Aktion gegen Asylbewerber: Rechtsextreme nutzen Pegida für Stimmungsmache

Aktion gegen Asylbewerber: Rechtsextreme nutzen Pegida für Stimmungsmache

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Teilnehmer der Kundgebung "Cottbus für alle - No Pegida" protestieren in Brandenburg.

Rechtsextremisten aus Brandenburg machen gezielt Stimmung gegen Asylbewerber und kopieren dazu die islamkritische Pegida-Bewegung.

Bei ihren Aktionen gegen Asylbewerber kopieren Rechtsextremisten in Brandenburg verstärkt die islamkritische Pegida-Bewegung. Seit Dezember vergangenen Jahres habe es in Brandenburg acht solche an Pegida in Dresden angelehnte Demonstrationen gegeben, berichtete Landesinnenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Landtagsfraktion.

An den als „Montagsspaziergang“ oder „Abendspaziergang“ bezeichneten Aktionen hätten bekannte Neonazis, Mitglieder der NPD und ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten sowie rechtsextreme Hooligans aus Berlin und Brandenburg teilgenommen. Auch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ und der rechtsextremen Gruppierung „Ein Licht für Deutschland gegen Überfremdung“ hätten sich daran beteiligt. Ähnliche Veranstaltungen seien für die kommenden Wochen geplant.

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In der schriftlichen Antwort heißt es, die rechtsextreme Szene in Brandenburg sei wegen des Erfolgs von Pegida in Dresden „euphorisch“ gestimmt. Mehrere Gruppen würden nun versuchen, mit dem Thema Asyl sowohl die eigene Klientel zu mobilisieren als auch das bürgerliche Lager anzusprechen.

Nach Angaben der Amadeu-Antonio-Stiftung besetzt die rechte Szene das Thema des angeblichen Asylmissbrauchs nicht erst seit den Erfolgen von Pegida. Kampagnen wie „Nein zum Heim“ hätten im Internet lange davor regen Zulauf gefunden, sagte ein Sprecher der Stiftung.

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