"Alternative für Deutschland": Die Chancen der Anti-Euro-Partei sind gering

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"Alternative für Deutschland": Die Chancen der Anti-Euro-Partei sind gering

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Ein Besucher der Gründungsveranstaltung der "Alternative für Deutschland" am 11. März setzt mit seinem T-Shirt die Europäische Union mit der Sowjetunion gleich.

von Ferdinand Knauß

Die "Alternative für Deutschland" erfährt überraschend viel öffentliche Aufmerksamkeit. Die Chancen, in den Bundestag einzuziehen, stehen aber schlecht. Sie könnte das Schicksal früherer CDU-Abspaltungen teilen.

Über mangelnde Aufmerksamkeit kann sich die neu gegründete Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ nicht beklagen. Nachdem ihr die Auftaktveranstaltung am Montag nicht nur potenzielle Unterstützer, sondern auch zahlreiche Berichterstattung einbrachte, sah sich nun auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder veranlasst, die „so genannte Alternative für Deutschland“ zu beachten. Sie sei "die institutionalisierte Angst vor der Zukunft". Jede Alternative zum Euro sei „eine deutlich schlechtere für Deutschland", sagte er. Die Ängstlichen waren einst seine Parteifreunde, die jetzt ihre frühere Partei herausfordern.

Mit Konrad Adam, Alexander Gauland und Bernd Lucke stehen drei ehemalige CDU-Mitglieder an der Spitze der Alternative für Deutschland (AfD). Unter den Unterstützern befinden sich nach Angaben der Gründer Anhänger und ehemalige Mitglieder aller etablierten Parteien, aber überproportional viele aus CDU und CSU.

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Partei "Alternative für Deutschland" sammelt Anhänger

Die neue Euro-kritische Partei formiert sich. Die Gründer erhoffen sich von den Bundestagswahlen ein starkes Signal an die etablierten Parteien.

Berd Lucke spricht auf einer Veranstaltung der "Alternative für Deutschland" Quelle: rtr

Die AfD reiht sich damit ein in die Liste der aus der Union mehr oder weniger hervorgegangenen Klein-Parteien. Bisher sind alle von ihnen nach teilweise beachtlichen Anfangserfolgen auf Landesebene gescheitert und existieren mittlerweile nur noch als unbedeutende Splitterparteien. Viel spricht dafür, dass die AfD dasselbe Schicksal erleidet, wie andere Abtrünnige der CDU. Dauerhaft gefährlich werden konnten die der Union in der Vergangenheit nicht.

Zuletzt hatte René Stadtkewitz, ehemaliges Mitglied der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus  es mit „Die Freiheit“ versucht. Er hatte sich vor allem durch seine Kritik am Islam als einer „faschistoiden Ideologie“ und mit einer Einladung an den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders ins rechte Abseits gestellt. Bei den Wahlen in Berlin 2011 ging seine zweifelhafte Partei „Die Freiheit“ mit 1,00 Prozent unter.

Das Scheitern von rechten Parteien führt der Bonner Politologe Frank Decker auch auf die „feindliche Umgebung“ zurück, „mit der jegliche Form von Populismus in Deutschland konfrontiert wird“. Populistisch sein wird mit primitiven Argumenten, die an niedere Instinkte appellieren, gleichgesetzt. Wer als populistisch gilt, ist in Deutschland für bürgerliche Wähler nicht mehr akzeptabel. Auch wenn die zahlreichen Professoren und Honoratioren für Ernsthaftigkeit stehen, könnte auch der Alternative für Deutschland dieses Stigma drohen.

Nicht mit diesem Vorwurf konfrontiert und deutlich erfolgreicher als Stadtkewitz war die STATT-Partei in den frühen 90er Jahren. Sie entstand als Abspaltung der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft. Einige CDU-Abgeordnete hatten gegen die undemokratische Besetzung der Wahllisten in der eigenen Partei geklagt – und vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht Recht bekommen. Die Wahlen zur Bürgerschaft wurden 1993 wiederholt und die STATT-Partei zog nicht nur mit 5,6 Prozent ins Parlament ein, sondern sogar in eine Koalitionsregierung mit der SPD. Nachdem sich die Gründer bald zerstritten hatten und kein überregionales Profil jenseits der Kritik am „Parteienstaat“ erkennbar wurde, verschwand die STATT-Partei jedoch schnell in der Bedeutungslosigkeit.

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