Alternative für Deutschland Wahl in Niedersachsen zeige Schwäche Merkels

Grandios findet die AfD ihr Abschneiden bei der Landtagswahl in Niedersachsen nicht. Deshalb redet Partei-Vize Gauland lieber darüber, welche Botschaften sich aus diesem Ergebnis für Merkel und die CDU ablesen lassen.

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„Ich glaube, dass das der Anfang vom Ende der Regierung Merkel ist“, kommentiert der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion das Wahlergebnis in Niedersachsen. Quelle: Reuters

Berlin Nach dem Wahlsieg der SPD in Niedersachsen sieht die AfD Probleme auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zukommen. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sagte am Montag in Berlin: „Ich glaube, dass das der Anfang vom Ende der Regierung Merkel ist“. Das Ergebnis der Landtagswahl sei die Folge einer Politik, die in der CDU-Basis nicht mehr auf große Akzeptanz stoße.

Dass die AfD in Niedersachsen bei der Landtagswahl am Sonntag nur etwa halb so stark abgeschnitten hatte wie drei Wochen zuvor bei der Bundestagswahl, erklärten Gauland und Parteichef Jörg Meuthen mit regionalen Besonderheiten und Querelen im Landesverband.

Der in der niedersächsischen AfD umstrittene Landeschef Paul Hampel nahm an der AfD-Pressekonferenz in Berlin nicht teil. Hampel stelle sich in Niedersachsen den Fragen der Journalisten, sagte Meuthen.

Mehrere Mitglieder des Landesvorstandes hatten am Wahltag in einem Mitgliederrundschreiben dafür geworben, möglichst bald einen Parteitag abzuhalten und die Wahl des Landesvorstandes vorzuziehen. „Das sind Klärungsprozesse, die vor Ort stattfinden müssen“, sagte Meuthen auf die Frage, wie die Parteispitze diesen Vorstoß bewerte.

Die niedersächsische Spitzenkandidatin Dana Guth wollte nicht sagen, ob sie für den Landesvorsitz kandidieren will. Sie sagte, jetzt sei nicht der richtige Zeitpunkt, um über personelle Fragen zu diskutieren. Auf die Frage, was sie davon halte, dass Hampel nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin damals gesagt habe, sie sei „nicht unsere Wunschkandidatin“, erklärt Guth, das sei „nicht schön, aber zumindest ehrlich“.

Hampel selbst sagte in Hannover, er sehe trotz der internen Querelen keinen Grund zum Rücktritt. Mit vielen, die in dem internen Schreiben Umstrukturierungen fordern, habe er bisher ein gutes Verhältnis gehabt. Das ändere sich nun: „So masochistisch kann ich gar nicht sein, dass ich die noch als meine politischen Partner ansehe.“

Man müsse sich auch im Nachhinein entschuldigen bei den Wählern für die „Abgänge“ bei der AfD auf Bundesebene - gemeint sein dürfte unter anderem Ex-Chefin Frauke Petry. Im niedersächsischen Landtag wolle die AfD eine echte Oppositionspartei „mit Wirkung“ sein, sagte Hampel.

Die SPD war in Niedersachsen mit 36,9 Prozent bei den Zweitstimmen stärkste Kraft geworden. Die CDU sackte ab auf 33,6 Prozent. Die AfD zieht mit 6,2 Prozent der Stimmen erstmals in den Landtag ein. Das Ergebnis sei „sicher kein Grund zur Traurigkeit“, sagte Guth.

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