Berlin „Äppes“-Nutzer wissen mehr. Die App der Trierer Stadtwerke informiert nicht nur über Konzerte und lokale Busfahrpläne. Auch die Zahl der freien Parkhausplätze lässt sich in Sekundenschnelle abrufen. Mit „Äppes“ entfällt der Ärger über plötzliche Straßensperrungen, und vorbei ist die Enttäuschung über verpasste Cocktailangebote an der Porta Nigra.
So wie in Trier hat die Digitalisierung mittlerweile auch in vielen anderen Städten Fuß gefasst. Mehr und mehr bedienen sich Behörden digitaler Plattformen, um die Versorgung ihrer Bürger zu verbessern. Zusammen mit dem Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) lud der Deutsche Städte- und Gemeindebund aus diesem Grund heute zum Gespräch nach Berlin, um unter dem Stichwort „Digitale Kommune – Wunsch oder Wirklichkeit“ Chancen und Risiken von digitalen Dienstleistungen zu diskutieren.
Dabei präsentierte der Verband aktuelle Zahlen aus einer Forsa-Umfrage. Demnach zeigten sich 63 Prozent der Befragten zufrieden mit den kommunalen „Möglichkeiten, das Internet für die Kontakte mit der Verwaltung und den Versorgungsunternehmen zu nutzen“. Gleichzeitig verneinte eine knappe Mehrheit von 49 gegenüber 47 Prozent die Notwendigkeit von mehr Angeboten. So wie zum Arzt ihres Vertrauens, gingen größere Teile der Bevölkerung auch weiterhin gerne aufs Amt, gab Gerd Landsberg, Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, zu bedenken.
Selbiges ließe sich über Projekte wie den digitalen Personalausweis sagen, so Landsberg. Dieser sei zwar schön und gut, nur stelle sich die Frage, wer ihn tatsächlich nutze. Auch die Mitarbeiter in den Behörden müsse man stärker mitnehmen – um zugleich auf das gewaltige Einsparpotential zu verweisen, das sich aus der Digitalisierung ergebe. Personal und Geld ließen sich dann an anderer Stelle einsetzen.
Überhaupt liegt das Augenmerk beim Städte- und Gemeindebund vor allem auf den Chancen, die die digitale Welt bietet. Kommunen könnten die „Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land verbessern“ und „Innovationsräume schaffen“. Landsberg zufolge sei etwa der Bonner „Einbruchsradar“, bei dem die Polizei Woche für Woche auf einer Straßenkarte die versuchten und erfolgten Wohnungseinbrüche markiert, bei den Bürgern „geradezu euphorisch angenommen“ worden. In Sachen Energieversorgung steht vor allem die Auswertung von Verbrauchsdaten im Fokus. Überhaupt seien Daten „das Öl des 21. Jahrhunderts“, pflegt man beim Deutschen Städte- und Gemeindebund zu sagen.
Ein ewiger Wettlauf mit der Zeit
Gleichwohl brauche es die Unterstützung von Bund und Ländern, ließen die beiden Verbände durchblicken. Wie immer geht es dabei zuvorderst ums Geld. Jährlich investierten kommunale Unternehmen rund 500 Millionen Euro in den Breitbandausbau, bis 2018 seien 1,7 Milliarden Euro geplant, rechnete VKU-Geschäftsführerin Katherina Reiche vor. Nur hätten die Kommunen für viele Investitionen oft in Eigenregie Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen müssen, ergänzte Landsberg. Viel sinnvoller sei doch, wenn es ein Förderprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gebe.
Auch bei Reformen auf rechtlicher Ebene appellierten die Vertreter von VKU und Städte- und Gemeindebund an Bund und Länder. Weil das Kommunalwirtschaftsrecht völlig uneinheitlich sei, dürften manche Kommunen mit privaten Startups kooperieren, andere hingegen nur eingeschränkt. Dabei werde das Knowhow dieser Firmen allerorts gebraucht.
Doch will man das Feld keineswegs ganz den Unternehmen aus der Internetbranche überlassen. Um das zu verhindern, müsste Landsberg zufolge der Umgang mit Daten gesetzlich neu geregelt werden. Denn während sich Facebook & Co. bekanntlich wenig um den Datenschutz scherten, warteten Behörden und Stadtwerken weiterhin auf ein Digitalgesetzbuch. So sei es Kommunen gegenwärtig sogar verboten, die Daten aus einer innerstädtischen Verkehrszählung an Anlieger wie Tankstellenbetreiber weiterzureichen.
Gleichzeitig braucht es aus Sicht des Städte- und Gemeindebunds mehr Schutz gegen Hacker-Angriffe. Hier sei die „Dimension gewaltig“, so Geschäftsführer Landsberg. Schon heute gehe die Vorsorge bei der digitalen Infrastruktur von Krankenhäusern oder Stadtwerken in die Millionen. VKU-Geschäftsführerin Reiche bestätigte einen engen Austausch mit den Sicherheitsbehörden. Doch gleiche der Kampf um Cybersicherheit einem „ewigen Wettlauf mit der Zeit“.
