Angela Merkel: "Ergebnis ermutigend für weiteres Wahljahr"

Angela Merkel: "Ergebnis ermutigend für weiteres Wahljahr"

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Die Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel und Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Die Bundeskanzlerin wertet den CDU-Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland als Rückenwind für die Bundestagswahl. Auf einen möglichen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl wollte sie sich nicht festlegen.

Kanzlerin Angela Merkel hat den Erfolg ihrer CDU bei der Landtagswahl an der Saar als Rückenwind bis zur Bundestagswahl im Herbst gewertet. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit auch ein ermutigender Tag“, sagte die CDU-Vorsitzende bei einem gemeinsamen Auftritt mit der Gewinnerin der Landtagswahl im Saarland, Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Berlin.

Auf eine Koalitionsaussage für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst wollte sich Merkel erwartungsgemäß nicht festlegen: „Ich weigere mich jetzt, irgendwann im März, zu erklären, was im September möglich ist. Das lege ich in die Hand der Wählerinnen und Wähler.“

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Egal, ob die Union in einer großen Koalition arbeite oder in einer Regierung wie früher mit der FDP: Immer solle man sich „Mühe geben, eine ordentliche Regierungsarbeit zu leisten und dann zu dieser Regierungsarbeit auch zu stehen“, sagte Merkel. „Mein Credo für die Wahlen heißt: Ich möchte den Menschen gerne vor einer Wahl sagen, dass es ihnen am Ende einer Legislaturperiode besser geht, als es ihnen zu Beginn einer Legislaturperiode ging.“

Sie halte nichts davon, sich selbst schlecht zu reden. Entscheidend sei, ob man wie die SPD andauernd mit der Vergangenheit hadere, sagte Merkel vor dem Hintergrund von Ankündigungen ihres SPD-Herausforderers Martin Schulz, Teile der vom damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder durchgesetzten Reform-„Agenda 2010“ zu verändern. „Dieses Feststecken in der Vergangenheit, das ist nicht das, (...) was die Menschen wollen.“ Schröder habe seine Wahlkämpfe mit den Elementen Gerechtigkeit und Innovation geführt, also mit dem Blick in die Zukunft. Dies werde die Union bei der Erarbeitung ihres Regierungsprogramms leiten.

Die seit 18 Jahren im Saarland regierende CDU hatte am Sonntag überraschend stark auf 40,7 Prozent zugelegt. Kramp-Karrenbauer kann weitere fünf Jahre mit der SPD als Koalitionspartner regieren.

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