Angela Merkel in Asien: Europa bleibt open for business

Angela Merkel in Asien: Europa bleibt open for business

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Kanzlerin Merkel betonte in Ulanbaator die europäische Einheit nach dem Brexit.

von Gregor Peter Schmitz

Ihre Reise nach Kirgisien und in die Mongolei war ein Routinetermin für Kanzlerin Angela Merkel – bis der Brexit kam. Nun will sie dort beweisen, dass mit der EU auch ohne die Briten zu rechnen ist.

Es hört sich nach einer Folklore-Reise an: Bogenschießen steht auf dem Programm, ein Reitturnier auch, die wichtigste Tagung findet in einer traditionellen Jurte statt und zum Empfang bittet ein Staatschef, der sich stolz als Nomade bezeichnet. Die Tour von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch Kirgistan – das keiner ihrer Vorgänger im Amt besucht hat - und die Mongolei mutet vom Programmheft her an wie eine jener seltsamen Erkundungsreisen in ferne Kulturkreise, die eine deutsche Regierungschefin eben ab und zu hinter sich bringen muss.

Doch diese harmlos anmutende Planung stammt aus der Zeit vor dem Brexit-Votum. Nach dem Brexit-Votum ist die Folklorefahrt urplötzlich zur weltpolitischen Testreise geworden. Auf ihrer Reise hat Merkel nämlich nicht mehr Zentralasien im Blick, sondern die ganze Welt – diese soll sehen, dass Europa weiter open for business ist, auch ohne die Briten. 

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Brexit-Folgen stehen im Vordergrund

Deswegen lässt sich die Kanzlerin am Donnerstag in Kirgistan bei einer Pressekonferenz gar nicht auf die Frage ein, ob die neue britische Regierung - und der wahrscheinliche EU-Austritt der Briten - eine Gefahr für Europas Zusammenhalt darstelle. Sie habe die frisch gebackene Premierministerin Theresa May angerufen und ihr gratuliert. „Unsere Aufgabe ist es, mit Regierungen zusammen zu arbeiten“, sagt Merkel schlicht – und zur überraschenden Personalie, dass ausgerechnet Brexit-Galionsfigur Boris Johnson, aufgefallen mit despektierlichen Bemerkungen über Staatsleute in aller Welt, Außenminister werden soll, lässt die Christdemokratin sich gar nicht ein. Sie habe nicht vor, die Zusammensetzung des britischen Kabinetts zu kommentieren, gibt Merkel barsch zu Protokoll. 

Der kirgisische Präsident Atambaew forderte sowohl die EU als auch Russland auf, die Streitigkeiten im Ukraine-Russland-Konflikt beizulegen.

Auch beim ASEM-Gipfel, der am Freitag in der Mongolei beginnt, wird die Kanzlerin die Einheit Europas betonen wollen. Die Tagung zwischen Asien und Europa bringt rund 50 Staats-und Regierungschefs zusammen, durch ihre Länder fließen etwa 60 Prozent des Welthandels. Merkel ist der prominenteste nationale Name auf europäischer Seite. Aber auch EU-Spitzenvertreter wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk werden in Ulanbaator dabei sein – und Ziel, so heißt es aus Regierungskreisen, sei auch zu demonstrieren, dass man als Europa geschlossen den asiatischen Riesen entgegensteht.

Für Merkel ist diese Botschaft so klar, dass sie auf Nachfragen zu Europas neuer Rolle in der Welt beinahe unwirsch reagiert. Sie mag nicht mehr die ganzen Gründe aufzählen, weshalb Europa weiter stark bleibe, auch als EU der 27. Auch gab sie sich vor der Reise betont unaufgeregt, wenn es um die Gefahr einer neuen Bankenkrise etwa in Italien geht – oder die möglichen wirtschaftlichen Risiken eines Brexit für den Rest des Kontinents.

USA wollen Großbritannien nicht als Partner verlieren

Die Briten werden beim Gipfel in der Mongolei höchstens nachrangig vertreten sein. Eigentlich sollte Außenminister Phil Hammond anreisen, doch er ist ja seit Mittwoch nur noch Ex-Außenminister. Sein Nachfolger Boris Johnson dürfte noch nicht kommen. Also wird vermutlich ein eher unbekannter Vertreter seiner Majestät in der Mongolei das Vereinigte Königreich repräsentieren. Das findet sich dann Seite an Seite mit der Schweiz oder Norwegen, sie können sich also schon mal daran gewöhnen, was es heißt, nicht richtig dazu zu gehören.

Berlin intern Heißer Sommer für den Freihandel

Der Abschied der Briten schwächt die Chancen von TTIP weiter. Und jetzt droht noch Ärger mit Kanada.

Gregor Peter Schmitz. Quelle: Frank Beer für WirtschaftsWoche

Ganz allein sind die Briten freilich auch nicht. Die Amerikaner haben klargemacht, dass sie diese nicht fallen lassen, zu wichtig ist ihnen der Partner. Und wenn die USA ein Freihandelsabkommen mit den Briten abschließen sollten, bevor den Europäern dies mit TTIP gelingt – dann hätte die EU mal wieder das Nachsehen, so sehr sie auch die Einigkeit der 27 demonstriert. 

Ohnehin müssen die Briten nicht fürchten, dass diese Einigkeit der Rest-EU sonderlich lange anhält. Gerade im Umgang mit China, beim ASEM-Gipfel ebenfalls vertreten, ist sich jeder EU-Mitgliedstaat meist selbst der Nächste und versucht ganz eigene Deals. Ob die Briten in der Mongolei heimlich mitschreiben, wie sie auch in den Brexit-Verhandlungen die restlichen EU-Länder gegeneinander ausspielen können?

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