Ankündigung von Steinmeier Deutschland will 2019 wieder in den UN-Sicherheitsrat

Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigt an, dass Deutschland 2019 als nicht-ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat einziehen will. Gleichzeitig kritisiert er die Zusammensetzung des UN-Gremiums.

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Der Außenminister kündigte an, dass Deutschland 2019 als nicht-ständiges Mitglied wieder in den UN-Sicherheitsrat einziehen will. Quelle: dpa

Berlin Deutschland will 2019 wieder als nicht-ständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat einziehen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier kündigte die Kandidatur am Montag in einer Rede am außenpolitischen Giga-Institut in Hamburg laut Redemanuskript an. Die deutsche Kampagne dafür werde jetzt beginnen, sagte der SPD-Politiker. Erneut kritisierte Steinmeier die Zusammensetzung des höchsten UN-Gremiums als nicht mehr zeitgemäß. Deutschland poche deshalb zusammen mit Indien, Brasilien und Japan weiter eine Reform, sagte Steinmeier.

Alle vier Länder beanspruchen einen ständigen Sitz um UN-Sicherheitsrat. Dort sind bisher nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien ständige Mitglieder mit einem Veto-Recht. Jeweils zehn anderen Staaten sitzen für jeweils zwei Jahre in dem Gremium und müssen sich dafür bewerben. Derzeit kandidieren Italien, Schweden und die Niederlande für die 2017 frei werdende beiden nicht-ständigen Sitze, die von den Europäern besetzt werden dürfen.

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