Anti-Schulz-Papiere im Umlauf: SPD spricht von „Barschel-Methoden“

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Anti-Schulz-Papiere im Umlauf: SPD spricht von „Barschel-Methoden“

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Martin Schulz bringt die SPD der Union in Umfragen so nahe wie seit Jahren nicht. Aus Sicht der SPD greift die Union deswegen nun zu unlauteren Methoden und verbreitet "haltlose Gerüchte" über den SPD-Kanzlerkandidaten.

Wegen eines Papiers mit Vorwürfen gegen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz werfen die Sozialdemokraten der Union „Barschel-Methoden“ vor. Parteivize Ralf Stegner sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir kennen es aus den Barschel-Jahren, dass die CDU, wenn es für sie eng wird, zu solchen Methoden greift: Haltlose Gerüchte verbreiten in der Hoffnung, dass was hängen bleibt.“ Ein Referent des damaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel hatte den SPD-Oppositionsführer Björn Engholm bespitzeln lassen und ihn mit üblen Tricks unter Druck gesetzt. Barschel musste deshalb 1987 zurücktreten.

In dem Anti-Schulz-Papier, über das mehrere Medien berichten und das auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird vor allem Schulz' Amtsführung als Präsident des Europäischen Parlaments kritisiert. Laut „BamS“ sind die Verfasser Mitarbeiter der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament. Auch der „Welt am Sonntag“ liegt das Schreiben vor. Der Deutschlandfunk hatte bereits am Freitag darüber berichtet.

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Der „Rhein-Neckar-Zeitung“ zufolge gibt es noch ein zweites Papier gegen Schulz, das in der Parteispitze der Union und in der Bundestagsfraktion kursiert. Es soll sehr viel persönlichere Angriffe enthalten. Unionsstrategen listen darin dem Blatt zufolge mögliche Schwachstellen und Angriffspunkte des SPD-Kanzlerkandidaten auf.

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Kanzlerkandidat Martin Schulz führt seine Zeit als Bürgermeister als Beleg für seine Regierungskompetenz ins Feld. Wir haben uns durch die Ratsprotokolle gewühlt und gelernt: Die Wirklichkeit ist deutlich profaner.

Martin Schulz in einem Wahllokal seiner Heimatstadt Würselen. Quelle: dpa

Auch verbal gehen Unionspolitiker gegen Schulz an. Die CDU hält ihm Profillosigkeit vor und will den neuen Hoffnungsträger der Traditionspartei nun härter angehen. „Kein Mensch weiß, wofür der Kandidat Schulz steht“, sagte Generalsekretär Peter Tauber der „Welt am Sonntag“. „Die rot-grünen Länder verweigern sich bei Abschiebungen. Was sagt der Kandidat Schulz dazu?“, fragte er. Sich bei Twitter und Facebook feiern zu lassen, ersetze kein Programm.

Auch Vize-Parteichef Thomas Strobl sagte, Schulz müsse erst klarmachen, für was er und für was die SPD mit ihm steht. Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, sagte ein baldiges Ende des SPD-Höhenflugs in den Umfragen voraus. „Das war beim letzten Kanzlerkandidaten auch so. Insofern ist die Entwicklung nicht außergewöhnlich. Außergewöhnlich ist für mich nur das Ausmaß der Erleichterung über den Abgang von Sigmar Gabriel.“

Dagegen sieht EU-Kommissar Günther Oettinger in der Nominierung von Schulz einen Gewinn für die „parlamentarische Demokratie“. „Es stärkt beide Volksparteien, weil es das Duell Merkel-Schulz in den Mittelpunkt rückt und die SPD aus ihrem 20-Prozent-Elend bringt“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Am meisten Sorgen müssten sich die kleinen Parteien Linke, Grüne und AfD machen: „Wenn zwei Elefanten im Raum stehen, haben die Mäuse ein Problem.“

Die SPD ist in den Umfragen stark auf um die 30 Prozent geklettert und liegt damit so nah an der Union wie seit Jahren nicht. Im Sonntagstrend, den Emnid wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, erreicht die Partei sogar 32 Prozent - plus 3 Punkte zur Vorwoche. Diesen Wert habe die SPD zuletzt 2006 erreicht, schrieb das Blatt.

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