Arbeitslosengeld: Bundesregierung will Bezug vereinfachen

Arbeitslosengeld: Bundesregierung will Bezug vereinfachen

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Schauspieler auf der Bühne des Stadttheaters Konstanz

Die Bundesregierung plant, den Bezug des Arbeitslosengeldes I zu vereinfachen. Wie aus einem Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, sollen Arbeitnehmer, die überwiegend kurzfristig beschäftigt sind, künftig leichter die Leistung erhalten können. Dazu werden die nötigen Vorversicherungszeiten verkürzt.

Der Gesetzentwurf soll nach den Plänen von Olaf Scholz' Arbeitsministerium schon am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett diskutiert werden. Auch die Union signalisierte ihre Zustimmung. Ralf Brauksiepe, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, sagte der WirtschaftsWoche, er sei zuversichtlich, dass die Koalition zu einer Lösung komme. In der laufenden Woche hatten Union und SPD Details verhandelt.

Vereinfachung für Kulturschaffende und Schauspieler

Das neue Gesetz richtet sich vor allem an Kulturschaffende und Schauspieler, die „berufs- oder branchentypisch überwiegend auf kurze Zeit befristet beschäftigt seien“, wie es in der Begründung des Gesetzentwurfes heißt. Diese Personen hätten Schwierigkeiten, die Voraussetzungen für einen Anspruch auf das Arbeitslosengeld I zu erfüllen. Bisher erhält das Arbeitslosengeld, wer innerhalb der letzten zwei Jahre mindestens zwölf Monate lang Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat.

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Diese sogenannte Anwartschaftszeit soll nun auf sechs Monate verringert werden. Profitieren sollen allerdings nur Arbeitnehmer, deren Durchschnittseinkommen das eines Dauerbeschäftigten nicht übersteigt.

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