Nicht alle Unternehmen, die knapp bei Kasse sind, können auf Geld von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für ihre Mitarbeiter hoffen. Prominentes Beispiel ist der Eishockey-Verein "Kölner Haie", der vergeblich versuchte, seine Angestellten in Kurzarbeit zu schicken, als das Team die lukrativen Play-Offs um die Deutsche Meisterschaft verpasste.
Einige dreiste Unternehmer haben es aber trotzdem geschafft, Geld vom Staat zu erschleichen. Sie wurden kriminell. Allein in den vergangenen Wochen sind 100 Verdachtsfälle bekannt geworden.
Die Staatsanwaltschaft Tübingen ermittelt momentan gegen zwei mittelständische Betriebe, die von dem gleichen Geschäftsführer geleitet werden. Für beide Betriebe hatte er beim Arbeitsamt Kurzarbeit beantragt - erfolgreich, obwohl die Voraussetzungen dafür offenabr nicht gegeben waren. Inzwischen habe eines der beiden Unternehmen Insolvenzantrag gestellt.
Arbeitsämter überlastet
Rund 290.000 Euro soll der Mann für beide Unternehmen unrechtmäßig von der Arbeitsagentur kassiert haben, sagt Walter Vollmer, Sprecher der Tübinger Staatsanwaltschaft. Der Geschäftsführer soll von seinen Mitarbeitern verlangt haben, nach der Hälfte ihrer Arbeitszeit auszustempeln, danach aber normal weiter zu arbeiten. Auf diese Weise habe er sich für die Hälfte der Arbeitszeit Sozialversicherungsbeiträge und Lohn gespart. "Die Arbeitnehmer haben sich möglicherweise durch ihr Mitmachen aber auch strafbar gemacht", sagte Vollmer. Einige Mitarbeiter und ehemalige Beschäftigte hätten den Unternehmer angezeigt. Im Falle einer Verurteilung wegen besonders schweren Betrugs drohen den Verantwortlichen bis zu zehn Jahre Haft.
MIt dieser Masche haben einige Betriebe versucht, im Windschatten der Wirtschaftskrise den einen oder anderen Euro zu sparen. Bei der Bundesagentur spielt will vom Ernst der Lage nichts wissen und geht von Einzelfällen aus. Schließlich sei bisher nur ein Bruchteil der 36.000 Unternehmen, die derzeit kurzarbeiten lassen, verdächtigt. „Wie prüfen jeden Antrag sehr gründlich und schicken sogar Beamte in die Betriebe“, sagt Elkemeier. Die Vorsichtsmaßnahmen seien ausreichend.
