Arbeitsmarkt: Flirt mit dem Amt

Arbeitsmarkt: Flirt mit dem Amt

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Erster Auftritt von Ursula von der Leyen als Arbeitsministerin

von Cornelia Schmergal

Zum ersten Mal präsentiert Ursula von der Leyen als Sozialministerin die neuen Arbeitsmarktzahlen. Ein Ortstermin von WirtschaftsWoche-Reporterin Cornelia Schmergal

Da flirtet sie schon wieder. Mit den Kameras natürlich, nur damit hier keine Missverständnisse entstehen. Sobald die zierliche blonde Frau am Mikrofon die Hände bewegt, klicken die Kameras los. Was der Dame am Mikrofon sichtlich Spaß macht. Und so hebt sie mal die Linke, mal die Rechte und  mal alle beide und strahlt dabei in alle Objektive. Keine Frage, Ursula von der Leyen beherrscht das Spiel mit den Kameras wie keine Politikerin sonst.

Es ist der erste öffentliche Auftritt von der Leyens in ihrem Amt als neue Arbeitsministerin. An diesem Dienstagmorgen stellt sie die Arbeitsmarktzahlen für den Oktober vor. Und sogar die Konjunktur scheint es gut mit ihr zu meinen. Überraschend sank die Zahl der Arbeitslosen im November im Vormonatsvergleich um 13.000 auf 3,215 Millionen Menschen. Eine Nachricht, mit der die zuständige Ministerin gern vor die Presse tritt. Vor allem beim allerersten Mal im neuen Dienstsitz.  

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Ursula von der Leyen versucht Optimismus zu verbreiten

Vor genau vier Wochen noch hatte Franz Josef Jung hier die monatlichen Arbeitsmarktdaten kommentiert. Es war auch seine erste Pressekonferenz. Und damals hatte er gelöst gewirkt, beinahe erleichtert, dass er die Bürde des Verteidigungsministeriums endlich losgeworden war. Eine Bürde, die ihn schließlich allerdings auch das Amt als Arbeitsminister kostete.

So stehen ein Dutzend Mitarbeiter aus der Leitungsebene des Hauses an diesem Dienstag beinahe amüsiert dort, wo sie auch beim letzten Mal standen: an der hinteren Wand des Saales, weit hinter den Kamerateams. Sie gehören noch zu den engen  Mitarbeitern des SPD-Ministers Olaf Scholz und haben sich mental schon vor Wochen auf neue Aufgaben eingestellt. Nun sind sie immer noch da – und erleben an dieser Stelle schon den zweiten Amtsnachfolger ihres Ministers.

Vorn am Mikrofon versucht derweil Ursula von der Leyen etwas Optimismus zu verbreiten. Die stabile Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen zeige, wie robust die Wirtschaft sich derzeit halte, sagt sie – und würde auch gern beim Thema bleiben.

Allerdings sehen die anwesenden Journalisten das etwas anders. „Wie finden Sie das, dass Sie heute hier stehen?“, fragt der erste, und noch lächelnd antwortet Ursula von der Leyen etwas von der „Verantwortung, der sie sich bewusst“ sei. „Bleiben Sie bei der Linie ihres Vorgängers, was die Zukunft der Jobcenter angeht?“, fragt der zweite, und etwas weniger lächelnd antwortet die neue Ministerin, da gebe es ja ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und eine Vereinbarung der Koalition und irgendwo dazwischen müsse man einen Kompromiss finden.

Der dritte Journalist will wissen, ob die Sozialabgaben bei einer Arbeitszeitverkürzung in der Metallbranche subventioniert werden müssten, und an dieser Stelle bittet von der Leyen nun erstmals um Verständnis,  dass sie in den ersten 24 Stunden im Amt noch nicht jedes Detail besprechen wolle. Aber antwortet dann irgendwie doch.

Gefühlt dauert es vier Minuten, bis diese erste Pressekonferenz vorüber fliegt. Tatsächlich vergehen acht Minuten, bis die Ministerin zum nächsten Termin muss. Franz Josef Jung hatte sich 16 Minuten Zeit für seinen ersten Auftritt genommen. Am Ende dachte man, es seien 30 gewesen.

So bleibt am Ende ein Eindruck: Das Tempo in der Arbeitsmarktpolitik könnte mit von der Leyen rasant anziehen.

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