Arbeitsmarkt: Mindestlohn-Kommission droht Konflikt über Evaluationsbericht

exklusivArbeitsmarkt: Mindestlohn-Kommission droht Konflikt über Evaluationsbericht

von Max Haerder

In der Mindestlohn-Kommission bahnt sich ein Konflikt über die Bewertung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von derzeit 8,50 Euro an.

Nach Informationen der WirtschaftsWoche aus Kommissionkreisen ist eine Erhöhung des Mindestlohnes um voraussichtlich rund 30 Cent zum 1. Januar 2017 unstrittig. Differenzen drohen allerdings beim Evaluations-Bericht, den die paritätisch besetzte Kommission ebenfalls bis zum 30. Juni 2016 vorlegen soll.

„Noch haben wir Kaiserwetter bei der Konjunktur, aber was, wenn sich das ändert?“, sagte ein Kommissionsmitglied der WirtschaftsWoche. Die im Gremium vertretene Arbeitgeberseite will etwa die Integration von Flüchtlingen zum Thema machen. „Der Teufel, den einige an die Wand gemalt haben, wird nie erscheinen. Das sollten endlich alle zur Kenntnis nehmen“, sagte hingegen ein Gewerkschaftsvertreter in der Kommission der WirtschaftsWoche.

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Fachleute ziehen derweil eine verhalten positive Arbeitsmarkt-Bilanz des Mindestlohns – warnen aber gleichzeitig vor voreiligen Schlüssen. „Das große Mindestlohn-Drama ist ausgeblieben“, sagte Joachim Möller, Chef des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), der WirtschaftsWoche. Allerdings lägen belastbare Daten über die Wirkungen der 8,50 Euro bisher kaum vor. „Eine hieb- und stichfeste Bilanz dieser Reform werden wir erst in einigen Jahren ziehen können“, sagte Möller.

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