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Arbeitsmarkt: Was von Hartz blieb

von Andreas Auler

Warum die Arbeitsmarktreform ständig reformiert wird.

Pate der Reform: Quelle: dpa
Pate der Reform: Ex-VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz Quelle: dpa

Die Ziele waren ehrgeizig: Im Sommer 2002 stellte eine Expertengruppe um das damalige VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz Pläne für eine umfassende Arbeitsmarktreform vor. Diese sollte nicht nur die Zahl der Arbeitslosen innerhalb von vier Jahren halbieren und damit die Sozialkassen entlasten, sondern vor allem das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland lösen. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) lobte die Vorschläge als „großen Wurf“. Doch sieben Jahre später sind die Erfolge insgesamt durchwachsen – und einige der Maßnahmen von damals bereits wieder Geschichte. Ein Überblick.

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2003: Hartz I und II

Mit Hartz I werden sogenannte Personal-Service-Agenturen (PSA) eingerichtet. Als private Zeitarbeitsfirmen stellen sie Arbeitslose ein und verleihen sie an Unternehmen weiter. Die private Leiharbeit wird dereguliert; Arbeitnehmer können unbegrenzt entliehen werden. Hartz II bringt unter anderem die Ich-AG. Statt in fester Anstellung sollen Arbeitslose freiberuflich arbeiten. Die Ich-AG wird – trotz ordentlicher Bilanz – Mitte 2006 abgeschafft, die große Koalition bündelt stattdessen einzelne Maßnahmen zur Existenzgründung im sogenannten Gründungszuschuss. Die PSA sind ein totaler Flop und verschwinden Ende 2008. Die Vermittlung von Arbeitslosen übernehmen seither wieder die Arbeitsagenturen.

2004: Hartz III

Die Bundesanstalt für Arbeit wird in „Bundesagentur für Arbeit“ (BA) umgetauft. Die Vermittlung der Arbeitslosen übernehmen fortan Jobcenter, ein Zusammenschluss von BA und kommunalen Einrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Jobcenter 2007 als unzulässige Mischverwaltung von Bund und Kommune für verfassungswidrig erklärt; die Neuregelung muss bis Ende 2010 erfolgen.

4 KommentareAlle Kommentare lesen
  • 18.12.2009, 23:24 UhrAnonymer Benutzer: Brrrrrrrrr

    "Was von Hartz blieb"

    Eine Schande, dass überhaupt etwas blieb!!

    Dieses unwürdige Machwerk ist für jeden langjährigen Arbeitehmer und Steuerzahler, der arbeitslos geworden ist, ein Schlag ins Gesicht!
    SPD/Grüne pfui dafür! Die Quittung gab´s ja endlich am Wahltag!
    Der SPD wünsche ich, dass sie sich von ihrem derzeitigen Tief nie wieder erholt!

  • 18.12.2009, 13:53 UhrAnonymer Benutzer: Sun

    Hartz 4 diente nur dazu die menschen noch ärmer zu machen und arbeitslose auszugrenzen bis zum verhungern. ich gehe jede wete ein wenn der sanktionparagraf und die zwangsunterschrift der einwilligungserklärung vor das bfg kommt kippt die ganze reform.

  • 16.12.2009, 15:22 UhrAnonymer Benutzer: Luzifer

    Es ist schon erstaunlich, wieviele Medien, darunter auch grosse etablierte Tageszeitungen, die Hartz-Reform hochloben. Zwar hat sie unbestritten den Arbeitgebern Vorteile gebracht, aber auch die Armut und Ungleichheit von Lohnabhängigen erhöht. Vielerorts gilt Hartz4 als Stigma, auch bei den meisten Arbeitgebern. Die in den Medien aufgeführte behauptung, diese Reform habe Arbeitsplätze geschaffen, ist wohl diskussionswürdig. Ohne den Exportboom und den Persilschein zur Schaffung von billigjobs in prekären Verhätnissen wäre kein zusätzlicher Arbeitsplatz entstanden. Und ausserdem ist das ganze SGbii ein in aller Eile zusammengeschustertes Machwerk, weshalb es inzwischen eine erschreckend hohe Zahl von Klagen gibt.

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