Arbeitsmarkt: Was von Hartz blieb

Arbeitsmarkt: Was von Hartz blieb

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Pate der Reform: Ex-VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz

Warum die Arbeitsmarktreform ständig reformiert wird.

Die Ziele waren ehrgeizig: Im Sommer 2002 stellte eine Expertengruppe um das damalige VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz Pläne für eine umfassende Arbeitsmarktreform vor. Diese sollte nicht nur die Zahl der Arbeitslosen innerhalb von vier Jahren halbieren und damit die Sozialkassen entlasten, sondern vor allem das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland lösen. Der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) lobte die Vorschläge als „großen Wurf“. Doch sieben Jahre später sind die Erfolge insgesamt durchwachsen – und einige der Maßnahmen von damals bereits wieder Geschichte. Ein Überblick.

2003: Hartz I und II

Mit Hartz I werden sogenannte Personal-Service-Agenturen (PSA) eingerichtet. Als private Zeitarbeitsfirmen stellen sie Arbeitslose ein und verleihen sie an Unternehmen weiter. Die private Leiharbeit wird dereguliert; Arbeitnehmer können unbegrenzt entliehen werden. Hartz II bringt unter anderem die Ich-AG. Statt in fester Anstellung sollen Arbeitslose freiberuflich arbeiten. Die Ich-AG wird – trotz ordentlicher Bilanz – Mitte 2006 abgeschafft, die große Koalition bündelt stattdessen einzelne Maßnahmen zur Existenzgründung im sogenannten Gründungszuschuss. Die PSA sind ein totaler Flop und verschwinden Ende 2008. Die Vermittlung von Arbeitslosen übernehmen seither wieder die Arbeitsagenturen.

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2004: Hartz III

Die Bundesanstalt für Arbeit wird in „Bundesagentur für Arbeit“ (BA) umgetauft. Die Vermittlung der Arbeitslosen übernehmen fortan Jobcenter, ein Zusammenschluss von BA und kommunalen Einrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Jobcenter 2007 als unzulässige Mischverwaltung von Bund und Kommune für verfassungswidrig erklärt; die Neuregelung muss bis Ende 2010 erfolgen.

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