Asien-Besuch: Steinmeier in doppelter Mission

Asien-Besuch: Steinmeier in doppelter Mission

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vor der Skyline des Finanzdistriktes von Singapur

In Asien profiliert sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als Industriepolitiker. Während er neue Märkte entdeckt, zerlegt sich die SPD.

Wenn Pragmatismus und Traumwelt in einer Person zusammentreffen, dann muss derjenige deutscher Außenminister und sozialdemokratischer Politiker zugleich sein. Selbst bei seiner Südostasienreise ist Frank-Walter Steinmeier in doppelter Mission unterwegs. Nur Außenminister geht nicht. So hat er am Montag vergangener Woche anstatt Indien den SPD-Bundesvorstand besucht. Da war Steinmeier als Krisenmanager gefragt. Indien muss warten.

Von der ursprünglichen Reiseplanung blieben noch Indonesien, Singapur und Vietnam übrig. Was immer noch genügend Anschauung bietet – zumindest dafür, dass die Agenda 2010 richtig war, um den Standort Deutschland für den globalen Wettbewerb fit zu machen. Aber will das im SPD-Bundesvorstand noch jemand wissen? Interessiert sich dort jemand für die Wachstumsstaaten dieser Region? Denkt da irgendwer darüber nach, wie sich Deutschland zwischen Japan, den USA und China auf diesen Märkten behaupten kann? Arbeitet man an einer Lösung, um die handelspolitische Benachteiligung der EU-Staaten einzudämmen?

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Zum Leidwesen Steinmeiers werden diese Fragen in der SPD nicht beantwortet. So entdeckt der Außenminister die neuen Marktchancen Indonesiens und Vietnams, der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hingegen die neue Linksoption. Und so wird auch Steinmeier in den abendlichen Gesprächen mit den ihn begleitenden Wirtschaftsvertretern und Journalisten immer wieder in die Rolle des SPD-Führungspolitikers gedrängt. Er verteidigt dann Dinge, die er eigentlich nicht verteidigen will. Er bleibt zurückhaltend, aber er erinnert daran, dass die SPD auch immer die Partei der Leistungsträger war, dass auch Sozialdemokraten dann am besten gefahren sind, wenn sie vor dem Umverteilen erst ans Erwirtschaften gedacht haben. Bei den Wirtschaftsvertretern ist die Einschätzung nach diesen Gesprächen ziemlich klar: „Steinmeier muss Kanzlerkandidat werden.“

Liebäugelt der Minister damit? Er will zunächst die SPD retten. Zudem muss er vermeiden, dass die Parteilinke meint, er werde von den falschen Leuten gelobt. Noch geht er davon aus, die Versöhnung der Sozialdemokratie mit sich selbst könne Kurt Beck besser erreichen. Also sagt Steinmeier auch inoffiziell nichts. Er will den „Krieg der Hintergrundgespräche“, der von Beck mit unglücklichen Äußerungen zur Öffnung der SPD zur Linkspartei losgetreten worden ist, nicht verschärfen. Dennoch: Das Leiden am Vorsitzenden Beck und an dessen Hineintappen in die von der CDU taktisch klug aufgestellte „Links-Falle“, ist seinem Stellvertreter anzumerken.

Und so versucht er sich am Morgen nach solchen frustrierenden Nachtgedanken über den Zustand der SPD wieder als Außenminister zu motivieren. Nach zwei Tagen Indonesien trifft er am Donnerstag zum „privaten“ Gespräch den großen, weisen Mann Südostasiens: Singapurs ehemaligen Regierungschef und immer noch mächtigen Mann im Hintergrund, Lee Kuan Yew. Aus dem Nichts hat Lee den Stadtstaat zu einem ökonomischen Kraftzentrum der Region aufgebaut. Singapur zieht Kapital und Leistungsträger an. Man weiß dort um die Vernetzung der Weltwirtschaft, warum und wie man in Schulen und Universitäten investieren muss, um in einem an Rohstoffen armen Land Wettbewerbsvorteile zu sichern. Fasziniert lauscht der Minister, wie Lee die großen Linien zwischen den Handelsräumen Asiens, des Mittleren Ostens, Europa und den USA zieht, Ideen für das Miteinander von Muslimen und Westen entwickelt.

Steinmeier hat hier seinen intellektuellen Widerpart gefunden. Und die Chancen für die deutsche Wirtschaft in der Region stehen gut. Eggert Voscherau, BASF-Vorstandsmitglied, erläutert, dass Asien mehr ist als Indien und China, setzt auf Verbindungen zu einer neuen Mittelmacht. Das sind gute Ideen – bis Hermann Scheer ins Spiel kommt. Der sitzt im SPD-Bundesvorstand, ist noch hessischer SPD-Schattenminister, sieht sich aber als großer Wirtschaftsexperte und teilt aus dem fernen Deutschland mal ebenso mit, die Privatisierung der Bahn sei mit der sozialdemokratischen Parteiprogrammatik unvereinbar.

Steinmeier, gedanklich noch bei der Globalisierung, soll dazu etwas zu sagen. Aber was? Am besten nichts, denn würde er sagen, was er denkt, bliebe von Scheer nicht mehr viel übrig.

Ist Steinmeiers Schweigen ein Fehler? Manche seiner Weggefährten in der SPD meinen Ja. Dem Hoffnungsträger einer modernen SPD fehle eine plakative Vision, mehr aber noch der machtpolitische Killerinstinkt und die Härte, um – wie einst Gerhard Schröder – die eigene Partei auf einen für richtig befundenen Kurs festzulegen.

Unter Steinmeiers cooler Fassade aber brodelt es. Und das lenkt ihn wiederum vom Außenamt ab. Auch Steinmeiers Freunde in der SPD-Fraktion fragen nach den außenpolitischen Markenzeichen des Ministers. Kanzlerin Angela Merkel habe die Menschenrechte und den Klimawandel zu unverkennbaren Profilen ihrer Außenpolitik gemacht. Steinmeier hingegen suche noch. Natürlich sind das Visionäre oder die große sozialdemokratische Erzählung nicht seine Sache, aber seine bisherigen Schwerpunkte – etwa Energieaußenpolitik oder auswärtige Kulturpolitik – sind zwar wichtig, medial, aber nicht wirklich sexy.

Schon eher zieht die Schröder-Strategie mit der Außenwirtschaft. Diese bringt auch noch am ehesten Traditionen der Arbeiterpartei und des Wirtschafts-Pragmatismus zusammen. Steinmeier tickt sicherlich anders als der vormalige „Genosse der Bosse“. Von Rotweinduft und Zigarrenrauch geschwängerte Fraternisierungen gibt es mit ihm nicht. Allerdings haut er schon mal einem vertrauten Manager seine Außenminister-Pranke mit einem „Na, wie geht’s“ auf die Schulter.

Steinmeier versteht sich immer auch als Werber für den Exportweltmeister, diskutiert in Jakarta im Asean-Hauptquartier Fragen des Welthandels und wie man bilateralen Handelsabkommen seitens der USA und Japans in der Region begegnen kann. Ohne politische Rückendeckung werden deutsche Unternehmen in den Asean-Ländern immer weiter benachteiligt. So werden in Indonesien ab Sommer – wegen eines bilateralen Handelsabkommens mit Japan – die Zollsätze für japanische Autos von 50 auf 18 Prozent reduziert – während Daimler, BMW und Audi weiterhin 50-Prozent-Zölle in ihre Preise einzukalkulieren haben. Das kostet nicht nur Marktanteile in asiatischen Märkten, sondern bedroht am Ende auch Arbeitsplätze in Deutschland.

Solche Themen aber sind für sozialdemokratische Strategiedebatten eher hinderlich. Bedeutet das doch den Einbruch der Wirklichkeit in die schöne Umverteilungstheorie der SPD. Steinmeiers Dilemma bleibt: Als Außenminister ist er Pragmatiker – als stellvertretender SPD-Vorsitzender hingegen ist er auch für das Reich der Träume zuständig. Und Träume sind nicht die Sache des Frank-Walter Steinmeier.

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