Attacken auf Erzbischof Schick: Stadt Bamberg macht gegen „üble“ AfD-Hetze mobil

Attacken auf Erzbischof Schick: Stadt Bamberg macht gegen „üble“ AfD-Hetze mobil

, aktualisiert 08. November 2016, 13:58 Uhr
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Im Visier von Hass-Kommentatoren: der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick.

von Dietmar NeuererQuelle:Handelsblatt Online

Die AfD gerät wegen Hass-Kommentaren gegen den Bamberger Erzbischof Schick in die Defensive. Nicht nur die Staatsanwaltschaft hat sich eingeschaltet. Auch die Stadt Bamberg greift nun ein – mit einer klaren Ansage.

BerlinDer Bamberger Erzbischof Ludwig Schick sagt, ein Bundespräsident könnte auch muslimischen Glaubens sein. Die Religionszugehörigkeit spiele für die demokratische Wahl keine Rolle. Im Internet erntet er dafür Hass – ausgelöst durch ein Posting der Bundes-AfD bei Facebook. Nachdem sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, meldet sich nur auch die Bamberger Stadtspitze zu Wort – mit scharfer Kritik an der AfD.

Schicks Hinweis auf die Wählbarkeit von Personen ohne Rücksicht auf ihre Religionszugehörigkeit sei „eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit“ und werde nun von der AfD missbraucht, um „übel zu hetzen und sogar zu kriminellen Handlungen aufzurufen“, sagte der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD). Damit werde „eine Grenze überschritten“. Nun sei der Zusammenhalt aller Demokraten gefordert. Man sei dem Erzbischof dankbar dafür, dass er sich von der AfD nicht einschüchtern lasse und klar Position bezogen habe.

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Die Bundes-AfD hatte nach einer Podiumsdiskussion in Nürnberg auf Facebook gepostet: „Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar“. Auf der Veranstaltung antwortete Schick dem Erzbistum zufolge auf eine Nachfrage, ob er einen muslimischen Bundespräsidenten grundsätzlich für möglich halte. Schick habe gesagt, ein möglicher muslimischer Kandidat müsste von den Parteien nominiert und von der Bundesversammlung gewählt werden.

Sollte das geschehen, werde die Kirche diese demokratische Entscheidung akzeptieren. Alles andere entspräche nicht dem Grundgesetz. Seither wird der Bamberger Erzbischof in sozialen Netzwerken massiv angegriffen, diffamiert und attackiert. Die Angriffe reichen bis hin zu Morddrohungen.


„Ab ins Feuer mit dieser Brut“

Eine Siegmund Kaps beispielsweise postete auf der AfD-Facebook-Seite folgenden Kommentar: „Diese Volksverräter und Kinderficker sollten wie Hexen an den Pranger gefesselt werden und ab ins Feuer mit dieser Brut.“ Dem Online-Portal „inFranken.de“ zufolge war in anderen Kommentaren außerdem von „Pfaffengesindel“ die Rede, das liquidiert gehöre.

Die Partei ließ solche und ähnliche andere Kommentare zunächst stehen. Nachdem das Bistum rechtliche Schritte gegen die AfD ankündigte, reagierte die Partei. Auf ihrer Facebook-Seite seien inzwischen Kommentare mit Todesdrohungen gegen Schick entfernt worden, berichtet der Bayerische Rundfunk. Die AfD sei damit einer Forderung der Anwälte des Erzbistums nachgekommen.

Bambergs OB Starke und die Bürgermeister Christian Lange und Wolfgang Metzner verurteilten die Hasstiraden gegen den Bamberger Oberhirten „auf das Schärfste, weil damit nicht nur unser Erzbischof, sondern auch die freiheitlich demokratische Grundordnung angegriffen wird“. Wenn darüber hinaus Morddrohungen ausgesprochen werden, seien nun die Ermittlungsbehörden gefordert, konsequent die Urheber dieser strafrechtlich relevanten Handlungen zu verfolgen.

Die Staatsanwaltschaft hat derweil Ermittlungen aufgenommen. „Wir ermitteln wegen Volksverhetzung und Beleidigung“, sagte am Montag ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in der oberfränkischen Stadt. Das Verfahren richte sich gegen eine Person, die auf Facebook hasserfüllte Kommentare veröffentlicht habe.


Weitere Hasskommentare auf anderen Plattformen

Die Ermittler prüfen den Angaben zufolge, ob der sichtbare Name mit der tatsächlichen Identität des Urhebers übereinstimmt. Eventuell sei ein Rechtshilfeersuchen nötig, um über Facebook zu erfahren, wer hinter dem Kommentar stecke, sagte der Sprecher. „Die Ermittlungen richten sich aber auch gegen Unbekannt, weil es noch andere Kommentare gibt, auch auf anderen Plattformen.“

Das AfD-Posting habe den Erzbischof im Bild in Kombination mit einem „verkürzten und dadurch nicht mehr korrekten Zitat“ gezeigt, hatte ein Ordinariatssprecher am Wochenende erklärt. „Wir stehen in Kontakt mit der Kriminalpolizei und dem Staatsschutz, wo die vorliegenden Postings genau geprüft werden“, sagte er am Montag.

Weitere zivilrechtliche Schritte gegen die Bundes-AfD wegen des verkürzten und sinnentstellenden Postings würden geprüft. Eine Stellungnahme der AfD zu den Vorwürfen war zunächst nicht zu erhalten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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