Außenministerium: Afghanistan-Einsatz so teuer wie nie

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Feldlager der Bundeswehr in Kundus

von Christian Ramthun

Für den Afghanistan-Einsatz hat die Bundesregierung 2011 die Rekordsumme von 1,7 Milliarden Euro ausgegeben. Gegenüber 2010 ist dies ein Anstieg um 220 Millionen Euro oder 15 Prozent.

Im laufenden Jahr will die Regierung ihr finanzielles Engagement am Hindukusch um zehn Prozent auf gut 1,5 Milliarden Euro reduzieren. Das geht aus einem Schreiben des Außenministeriums an den FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor.

Die größte Last trägt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière; auf sein Ressort entfielen im abgelaufenen Jahr 1,32 Milliarden Euro, das waren 17 Prozent mehr als 2010. Dabei stiegen die einsatzbedingten Zusatzausgaben einschließlich der Nato-Beiträge, die die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) betreffen, um fast 200 Millionen Euro auf 1,28 Milliarden Euro. Daneben stellt de Maizière jährlich rund 40 Millionen Euro für den Aufbau der afghanischen Streitkräfte bereit.

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Auch andere Bundesministerien zahlen für Afghanistan. Das Entwicklungshilfeministerium war 2011 mit 189 Millionen Euro dabei, ein Plus von 22 Prozent gegenüber dem Vorjahr; das Außenministerium kam auf 182 Millionen Euro (minus fünf Prozent), das Innenministerium gab wie im Jahr zuvor elf Millionen Euro aus und das Landwirtschaftsressort knapp eine Million Euro und damit halb so viel wie 2010.

Die für 2012 geplanten Kürzungen für den Afghanistan-Einsatz betreffen nahezu ausschließlich das Konto von Verteidigungsminister de Maizière. Vorgesehen ist hier eine Senkung um 220 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro. Grund dafür ist der allmähliche Rückzug der Bundeswehr aus dem Krisenland. Derzeit sind rund 5000 deutsche Soldaten dort stationiert, bis Anfang 2013 soll das Kontingent auf 4400 Streitkräfte sinken.

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