Autobahnen in Deutschland: "Wer schneller baut, bekommt einen Bonus"

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Stau auf einer Autobahn

von Christian Schlesiger

Die Länder wollen den Autobahnbau reformieren. Wer künftig schneller und besser baut, soll eine "Beschleunigungsvergütung" erhalten. Pendler könnten profitieren: durch weniger Baustellen und kürzere Staus.

Wenn in der kommenden Woche die 16 Länderverkehrsminister auf einer Sondersitzung in Berlin zusammenkommen, um über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zu beraten, geht es ihnen nur um ein einziges Thema: Die „Optimierung der Auftragsverwaltung“, wie es in der Tagesordnung für den 23. Februar heißt. Mit dem kryptischen Namen ist das bisherige System des Autobahnbaus gemeint: Der Bund bezahlt, die Länder bauen – und das alles funktioniert in Deutschland bislang mehr schlecht als recht.

Nun wollen die Länder das bisherige System reformieren. Das Konzept, das eine Kommission unter dem Vorsitz von Ex-Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) auf der Sondersitzung vorschlagen wird, hat das Zeug, den Autobahnbau nachhaltig zu verändern. Zur Freude der Autofahrer: Sie könnten profitieren durch weniger Baustellen, kürzere Staus und mehr Straßenbau.

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Denn erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik würde ökonomischer Sachverstand in das bürokratische System der Auftragsverwaltung fließen. Heute sagt der Bund, was wo gebaut wird. Die Länder gehen dann in die Planung, beauftragen Baufirmen und verantworten anschließend den Betrieb. Wenn dabei ein Projekt teurer wird, muss der Bund Geld nachschießen. Leider ist das bei fast allen Autobahn-Projekten der Fall. Die Länder sind heute fein raus.

Doch nun will die Bodewig-Kommission ein „Bonus-Malus-System“ einführen. Die Länder müssten künftig das Risiko einer Kostenexplosion selber tragen. Im Gegenzug könnten die Länder durch eine „Beschleunigungsvergütung“ profitieren, wie es in dem Abschlussbericht heißt, der der WirtschaftsWoche vorliegt. „Wer schneller baut, bekommt einen Bonus“, sagt Bodewig. „Wer langsamer baut oder die Qualitätsziele verfehlt, muss einen Malus hinnehmen“.

Die finanziellen Anreize wären ein Meilenstein in der bisherigen Form der Auftragsverwaltung. Damit wollen die Länder auch der Bundesregierung zuvorkommen. Denn auch sie drängt seit Langem auf eine Reform. Anders als die Länder schlägt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aber eine zentrale Lösung vor. „Dem Bund gehören die Autobahnen, aber deren Verwaltung liegt in der Verantwortung der Länder“, sagt Dobrindt. Das müsse sich ändern, schließlich seien einige Länder „bei Planung und Umsetzung überfordert“, so Dobrindt. „Wir brauchen eine Bundesautobahn-Gesellschaft, die sich um Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb kümmert.“

Die Verantwortung solle also „in einer Hand“ liegen. So in etwa machen es beispielsweise die Österreicher.

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