BA-Chef Frank-Jürgen Weise: "Ich entschuldige mich präventiv"

BA-Chef Frank-Jürgen Weise: "Ich entschuldige mich präventiv"

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Frank-Jürgen Weise

von Bert Losse und Cornelia Schmergal

Der BA-Chef über den Arbeitsmarkt 2011, die Debatte um Vollbeschäftigung – und das Werben seiner Behörde um die Gunst der Unternehmen.

WirtschaftsWoche: Herr Weise, im Dezember ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, auch im Januar dürften die Zahlen nach oben gegangen sein. Liegt das nur am Winter – oder kommt der Aufschwung am Arbeitsmarkt ins Stocken?

Weise: Prinzipiell bleibt der Aufschwung intakt. Im Jahresdurchschnitt rechnen wir mit rund drei Millionen Arbeitslosen, und es dürfte auch Monate geben, in denen wir darunter liegen. Allerdings: Wenn ich lese, was derzeit so alles über den Arbeitsmarkt geschrieben wird, muss ich auf die Euphoriebremse treten.

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Warum?

Weise: Zum einen werden Wirtschaft und Arbeitsmarkt immer volatiler. Umsatz- und Auftragsschwankungen von 20, 30 Prozent könnten zum Normalfall werden. Das verändert das Einstellungsverhalten der Betriebe. Zum anderen gibt es eine Schranke, ab der eine bessere Konjunktur nicht mehr zwangsläufig zu sinkenden Arbeitslosenzahlen führt. Irgendwann sind eben nur noch überwiegend Menschen arbeitslos, die sich nur schwer vermitteln lassen.

Haben wir trotzdem die Chance, die Arbeitslosenzahlen mittelfristig unter zwei Millionen zu drücken?

Weise: Nein, das ist unrealistisch bei 40 Millionen Beschäftigten. Allein der normale Strukturwandel mit Insolvenzen und Wanderungsbewegungen schafft temporär eine natürliche Arbeitslosigkeit. Hinzu kommt: Wir schätzen, dass rund 300.000 Menschen so weit vom Arbeitsmarkt entfernt sind, dass ihre Chance auf einen regulären Job nahezu null ist. Das muss man eingestehen.

Wie passt das zur Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Brüderle, dass Deutschland ein Zeitalter der Vollbeschäftigung bevorsteht?

Weise: Das Ziel der Bundesregierung ist richtig. Es gibt aber keine Arbeitslosenquote von null. Vollbeschäftigung ist bei einer Quote von drei bis vier Prozent erreicht. Wir haben schon jetzt Regionen, da liegen wir unter diesem Wert. Im bayrischen Eichstätt etwa liegt die Arbeitslosenquote bei 1,7 Prozent. In Ostdeutschland aber haben wir zum Teil immer noch 13 Prozent und mehr.

Wer profitiert am meisten vom aktuellen Aufschwung?

Weise: Ganz klar die jungen Leute. Der Abbau der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist phänomenal. Die Quote bei den unter 25-Jährigen liegt nur noch bei 5,6 Prozent. Das ist eine große gesellschaftliche Leistung, die allerdings auch mit viel Geld verbunden ist. Insgesamt fließen bei uns rund vier Milliarden Euro jährlich in Maßnahmen für Jugendliche.

Die von der Regierung erweiterten Regeln für die Kurzarbeit laufen bis März 2012. Sollten sie verlängert werden?

Das Instrument hat sich in der Krise sehr bewährt. Jetzt aber sollten wir zum Vorkrisen-Zustand zurückkehren und die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf sechs Monate beschränken...

...was die BA-Kasse entlasten würde. Was hat uns die Kurzarbeit während der Krise eigentlich insgesamt gekostet?

Weise: Die Beschäftigten rund drei Milliarden Euro an entgangenem Lohn, die Betriebe rund fünf Milliarden und die BA 5,1 Milliarden – allein 2009.

Obwohl die Erwerbslosenzahlen sinken, ist der Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung von 2,8 auf 3,0 Prozent gestiegen. War das wirklich nötig?

Weise: Ja. Der Beitragssatz war nur deshalb auf 2,8 Prozent gesenkt worden, um die hohen Rücklagen der BA von 18 Milliarden Euro abzuschmelzen; wir sind ja keine Sparkasse. Jetzt ist diese Rücklage verbraucht. Und die 3,0 Prozent reichen so gerade eben aus, das operative Geschäft zu finanzieren. Sie reichen nicht, um Defizite infolge der Krise abzubauen oder gar ein Polster für die nächste Krise aufzubauen. Das ist sehr misslich.

Welchen Beitragssatz hätten Sie denn gerne?

Weise: Einen, mit dem wir in guten Zeiten Rücklagen bilden oder zumindest der wachsenden Volatilität des Marktes Rechnung tragen können. Aber das entscheidet der Gesetzgeber. Ich kann nur sagen: Bei einem Beitragssatz von 3,0 Prozent droht der BA 2011 ein Defizit von vier Milliarden Euro. Wenn die Löhne wie erhofft steigen – und damit auch die Beitragseinnahmen –, schaffen wir 2013 operativ ein ausgeglichenes Ergebnis. Wir haben dann aber Milliarden an Darlehen beim Bund, die wir zurückzahlen müssen.

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