Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sieht die Arbeitsagenturen für den Fall einer Jobkrise finanziell unzureichend gerüstet. „Weder hat der Bund Geld für ein Konjunkturprogramm noch die Bundesagentur finanzielle Rücklagen etwa zur Finanzierung eines Kurzarbeiterprogramms wie in der Finanzkrise 2008/2009“, sagte der BA-Chef. Die Lage der Bundesagentur sei daher für eine Krisenbewältigung bei weitem nicht mehr so komfortabel wie noch vor einigen Jahren.
Weise sagte, die Bundesagentur würde in einer von ihm derzeit allerdings nicht erwarteten Jobkrise auf jeden Fall wieder ein Kurzarbeiterprogramm auflegen. Es gebe hierfür ohnehin einen gesetzlichen Anspruch. „Und wir werden auch zahlen“, sagte Weise. Mit einem milliardenschweren Kurzarbeiterprogramm hatten deutschen Unternehmen in der Wirtschaftskrise 2008 und 2009 ihre Auftragsflaute abgefedert, ohne Mitarbeiter in großem Stil entlassen zu müssen.
Um auch künftig Kurzarbeit finanzieren zu können, müsste die Bundesagentur Kredite aufnehmen - „und uns vielleicht mit Milliarden von Euro verschulden“, sagte Weise. „Wir werden dann zukünftig günstige Entwicklungen (auf dem Arbeitsmarkt) belasten, um unsere Schulden zurückzuzahlen. Das wäre eine schwache Position der Bundesagentur“, gab der Chef der mehr als 170 deutschen Arbeitsagenturen zu bedenken.
Die Halbierung des Arbeitslosenbeitrags und mehrere Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung verhindern nach Experteneinschätzung seit einigen Jahren, dass die Bundesagentur Rücklagen für Krisenzeiten bilden kann.
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