BA-Chef Weise: "Jobcenter für Flüchtlingszustrom unzureichend gerüstet"

BA-Chef Weise: "Jobcenter für Flüchtlingszustrom unzureichend gerüstet"

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Frank-Jürgen Weise, Vorsitzender des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, geht davon aus, dass mehr Geld nötig ist, um die Arbeitsvermittlung für Flüchtlinge zu organisieren.

Suchen Flüchtlinge Arbeit, müssen die Jobcenter die Hauptlast bei der Beratung und Vermittlung tragen. Fachleute bezweifeln, dass die gut vorbereitet sind. Auch Bundesagentur-Chef Weise hält mehr Geld für nötig.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hält eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Jobcenter für erforderlich, um die wachsende Zahl ratsuchender Flüchtlinge angemessen betreuen zu können. Er hoffe, dass die Bundesregierung im Haushalt 2016 dafür zusätzliche Mittel bereitstelle, sagte Weise.

Trotzdem sehe er die Gefahr, „dass die Mittel nicht ausreichen könnten, wenn die Zahl der Menschen, die in die Jobcenter als Flüchtling und Asylbewerber kommen, weiter steigt“, sagte Weise. Es gelte, Flüchtlinge früher und besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren, nur so ließen sich die Kosten minimieren.

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Über das Mittelmeer nach Europa: Zahlen zu Flüchtlingen

  • Flucht nach Europa

    Trotz der lebensgefährlichen Fahrt über das Mittelmeer wagen viele Tausend Menschen die Flucht nach Europa. 219.000 Menschen flohen laut Flüchtlingshilfswerk UNHCR 2014 über das Mittelmeer nach Europa; 2015 waren es bis zum 20. April 35.000.

  • Tot oder vermisst

    3.500 Menschen kamen 2014 bei ihrer Flucht ums Leben oder werden vermisst; im laufenden Jahr sind es bis zum 20. April 1600.

  • Zahl der Flüchtlinge in Europa

    170.100 Flüchtlinge erreichten 2014 über das Meer Italien (Januar bis März 2015: mehr als 10.100); weitere 43.500 kamen nach Griechenland, 3.500 nach Spanien, 570 nach Malta und 340 nach Zypern.

  • Syrer

    66.700 Syrer registrierte die EU-Grenzschutzagentur Frontex 2014 bei einem illegalen Grenzübertritt auf dem Seeweg, 34.300 Menschen kamen aus Eritrea, 12.700 aus Afghanistan und 9.800 aus Mali.

  • Asylantrag

    191.000 Flüchtlinge stellten 2014 in der EU einen Asylantrag (dabei wird nicht unterschieden, auf welchem Weg die Flüchtlinge nach Europa kamen). Das sind EU-weit 1,2 Asylbewerber pro tausend Einwohner.

  • 123.000 Syrer...

    ...beantragten 2014 in der EU Asyl (2013: 50.000).

  • Asylbewerber in Deutschland

    202.700 Asylbewerber wurden 2014 in Deutschland registriert (32 Prozent aller Bewerber), 81.200 in Schweden (13 Prozent) 64.600 in Italien (10 Prozent), 62.800 in Frankreich (10 Prozent) und 42.800 in Ungarn (7 Prozent).

  • Steigende Zahl der Asylbewerber

    Um 143 Prozent stieg die Zahl der Asylbewerber im Vergleich zu 2013 in Italien, um 126 Prozent in Ungarn, um 60 Prozent in Deutschland und um 50 Prozent in Schweden.

  • Aufnahme der Flüchtlinge

    Mit 8,4 Bewerbern pro tausend Einwohner nahm Schweden 2014 im Verhältnis zur Bevölkerung die meisten Flüchtlinge auf. Es folgten Ungarn (4,3), Österreich (3,3), Malta (3,2), Dänemark (2,6) und Deutschland (2,5).

  • Überfahrt nach Italien oder Malta

    600.000 bis eine Million Menschen warten nach Schätzungen der EU-Kommission allein in Libyen, um in den nächsten Monaten die Überfahrt nach Italien oder Malta zu wagen.

Zudem werde die Arbeit in den von Kommunen und Bundesagentur geführten Jobcentern durch überbordende Bürokratie belastet. „Wer in der heutigen Zeit mehr Mittel fordert, muss als erstes fragen, ob es nicht möglich ist, die Leistung effizienter zu erbringen. Die (für die Arbeitsagenturen zuständige) Arbeitslosenversicherung hat mehr Geld, weil sie selbstverwaltet ist, weil sie unternehmerisch geführt ist.“ Leider gebe es bei den von der Bundesagentur angestoßenen Entbürokratisierungen in der Grundsicherung keine Fortschritte.

Der BA-Chef sprach sich dafür aus, das Sprachkursangebot für Asylbewerber auszubauen. Zuwanderer, die die deutsche Sprache nicht beherrschten, könnten von den Jobcentern und Arbeitsagenturen weder gefördert noch auf freie Stellen vermittelt werden. Für dieses und nächstes Jahr sei das Finanzierungsproblem bei Basis-Sprachförderkurse durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) noch „halbwegs gelöst“. „Für 2017 muss die Anschlussfinanzierung beraten werden, damit sichergestellt ist, dass diese Sprachausbildung stattfinden kann“, sagte Weise.

Die Bundesagentur selbst hat nach seinen Angaben bereits begonnen, sich auf die wachsende Zahl von Asylbewerbern in den Arbeitsagenturen vorzubereiten. Für Agenturmitarbeiter, die mit Asylbewerbern zu tun haben, böte die Bundesagentur inzwischen Englisch- und Französisch-Sprachkurse an. Auch sollen BA-Berater und Jobvermittler mit dem Umgang mit Menschen fremder Kultur vertraut gemacht werden: „Es geht um die Frage, wie kann ich jemanden aus einem anderen Kulturkreis verstehen und ihm gut begegnen“, sagte Weise.

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Um die Betreuung von Flüchtlingen zu intensivieren, würden zudem neue Stellen geschaffen. Damit sollen erfahrene BA-Mitarbeiter mehr Freiraum erhalten, etwa um in Erstaufnahmeeinrichtungen zu gehen und dort potenzielle Talente und Kenntnisse von Asylbewerbern zu ermitteln. „So versuchen wir, mit einfachen und praktikablen Verfahren sofort zu klären, wer hat die Voraussetzung, relativ schnell in Arbeit zu kommen.“

Arbeitsagenturen sollen auch bei der Übersetzung von Dokumenten helfen und Dolmetscher engagieren können. Für dieses Maßnahmepaket stünden 50 Millionen Euro aus dem Kriseninterventionsfonds der Bundesagentur zur Verfügung. Die für Notfälle reservierten Gelder hatte der BA-Verwaltungsrat unlängst freigegeben.

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