Rechnungshof kritisiert marode Eisenbahnbrücken

Der Bundesrechnungshof hat die Deutsche Bahn für ihre marode Infrastruktur kritisiert. Trotz staatlicher Zuschüsse in Milliardenhöhe werde der Zustand, etwa von Eisenbahnbrücken, immer schlechter.

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, hat die Deutsche Bahn für mangelnde Investitionen in die Infrastruktur kritisiert. Für ihn ist es unverständlich, dass trotz Steuereinnahmen von bis zu vier Milliarden Euro, die pro Jahr an die Bahn fließen, große Teile der Infrastruktur immer schlechter werden.

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Berlin Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Deutschen Bahn vor, trotz Milliarden Euro vom Bund an der Infrastruktur zu sparen. „Wir sehen sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird“, sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Als Beispiel nannte er die Eisenbahnbrücken. Die Bewertungen über deren Zustand verschlechterten sich. „Gleichzeitig nimmt das Durchschnittsalter zu“, sagte Scheller. Auch mache die Bahn bei Ersatzinvestitionen des Bundes nicht ausreichend transparent, ob sie die Bundesmittel wirtschaftlich und sparsam einsetze.

Kritisch beurteilte Scheller auch, dass der Rechnungshof die Einhaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und bundeseigener Bahn nicht umfassend prüfen könne. „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bahn können wir uns nicht anschauen.“