Bericht zu "Euro Hawk"-Debakel: De Maiziere steht unter Druck

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Bericht zu "Euro Hawk"-Debakel: De Maiziere steht unter Druck

Heute schlägt die Stunde der Wahrheit für Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Nach einer dreiwöchigen Hängepartie will er das "Euro Hawk"-Debakel erklären. Es geht auch um seine politische Zukunft.

Drei Wochen nach dem Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ legt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch einen Untersuchungsbericht dazu vor. Die SPD wollte de Maizière zudem in einer Fragestunde des Bundestags ins Kreuzverhör nehmen. Die Union beantragte jedoch eine Debatte in Form einer Aktuellen Stunde, wodurch die Fragen nur schriftlich beantwortet werden müssen.

"De Maizière hat offensichtlich Angst, dass er eine echte Fragestunde im Parlament nicht übersteht", monierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. "Erst hat er die schriftlichen Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet, jetzt drückt er sich auch davor, im Plenum Rede und Antwort zu stehen", beklagte Oppermann. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, warf der Koalition vor, die Kontrollrechte des Parlaments zu beschneiden.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle verteidigte hingegen das Vorgehen. Es sei das legitime Recht der Union, eine Aktuelle Stunde zu beantragen. "Hier niedere Motive zu unterstellen, ist kein guter demokratischer Stil", sagte Brüderle. Zugleich forderte auch die FDP de Maizière zu einer lückenlosen Aufklärung auf. "Ich gehe davon aus, dass er alles auf den Tisch legt und es auch nachvollziehbar erklären kann", sagte Brüderle. Erst danach könne man die Vorgänge bewerten.

Euro Hawk De Maiziere hält an NATO-Drohnenprojekt fest

Der Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maiziere nimmt noch zu: Am Mittwoch soll er sich für das geplatzte Drohnen-Projekt rechtfertigen.

huGO-BildID: 31076605 File picture shows German Defence Minister Thomas de Maiziere as he stands next to a model of the Euro Hawk unmanned aerial vehicle (UAV) during his visit to the Joint Support Service base in Grafschaft near the western German city of Bonn July 12, 2011. Germany will not purchase Euro Hawk reconnaissance drones because meeting the standards required to win aviation approval would cost 500 million to 600 million euros, a German government source told Reuters on May 14, 2013. German armed forces have one prototype Euro Hawk and were considering whether to purchase an additional four drones, which are made by EADS and Northrop Grumman. Picture taken July 12, 2011. REUTERS/Wolfgang Rattay/Files (GERMANY - Tags: POLITICS MILITARY BUSINESS) Quelle: REUTERS


Thomas de Maizière hatte die Beschaffung der größten Aufklärungsdrohne der Welt Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum - unter anderem, weil ihm ein Kollisionsschutzsystem fehlt - und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Die Opposition wirft ihm vor, zu lange gezögert und damit etliche Millionen Euro Steuergelder verschwendet zu haben.

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Das Ministerium wusste spätestens Ende 2011 von den Zulassungsproblemen. Wann der Minister selbst informiert wurde, ist unklar. Das Rüstungsprojekt hat den Steuerzahler bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet. Ein Teil davon soll durch die Weiternutzung der Aufklärungstechnik gerettet werden.

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