Berlin intern: Bellheims gegen Blondies

kolumneBerlin intern: Bellheims gegen Blondies

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Henning Krumrey, Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche

Kolumne von Henning Krumrey

Der Streit um Hartz IV hat alles, was ein Polit-Roman braucht: schöne Frauen, harte Männer, tragische Helden. Bloß kein Happy End.

Alt gegen Jung, Land gegen Bund, Mann gegen Frau – alle Konflikte bündeln sich im quälenden Streit um die Hartz-IV-Reform. Nach den jungen, energischen Ministerinnen Ursula von der Leyen für die Bundesregierung und Manuela Schwesig für die SPD, die wochenlang über Regelsätze, Schul-essen und Mindestlöhne feilschten, haben drei ältere Herren die Initiative an sich gerissen: der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Kurt Beck, seit mehr als 16 Jahren im Amt, sein bayrischer CSU--Kollege Horst Seehofer und Wolfgang -Böhmer; der 75-jährige CDU-Regierungschef von Sachsen-Anhalt kandidiert im März nicht einmal wieder. Das Senioren-Trio versuchte im Alleingang, die festgefahrenen Verhandlungen wieder auf Trab zu bringen.

Ohne Rücksicht auf Verluste. In alter großkoalitionärer Erfahrung starteten sie die Kompromisssuche ohne die FDP, die man aber für das Ja der Bundesregierung braucht. Zwar hatte der liberale niedersächsische Vize-Regierungschef Jörg Bode Gastgeber Böhmer eine Einladung zum Treffen in Magdeburg aus den Rippen geleiert. Doch als der Überraschungsgast aus Hannover eintraf, lehnte SPD-Mann Beck ab. Auch der Hinweis, er sei eingeladen, beeindruckte den Sozialdemokraten nicht. Durch den Hinterausgang zog Bode ab.

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Jede Partei hatte rote Linien

Drinnen einigten sich die drei flott: drei Euro mehr beim Regelsatz, ein paar Ausnahmen mehr, 3000 Sozialarbeiter für die Schulen. Kompromisse auch zulasten Dritter – des Bundes, der noch einmal 250 Millionen Euro mehr zahlen soll, und der beiden bisherigen Unterhändlerinnen.

Entsprechend sauer waren die Koalitionsfraktionen im Bundestag. Sie fürchten, dass sie kaum von den öffentlichen Erfolgsmeldungen herunterkommen, die die Ministerpräsidenten flugs verbreitet hatten. Dabei hatte Bayerns FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil seinem Partner Seehofer vorher noch mitgeteilt, die Liberalen würden keinesfalls bei einem höheren Regelsatz mitmachen. Das graumelierte Dreigestirn aber wollte nicht nur die ohnehin vom Bund versprochenen Milliardenentlastungen für die Kassen von Ländern und Kommunen retten, sondern gleich noch den aufstrebenden Ministerinnen zeigen, wie Politik richtig funktioniert.

Gescheitert war das Damen-Duo an drei Problemen: Jede der fünf beteiligten Parteien hatte unüberwindliche rote Linien aufgezeichnet, sei es bei der Höhe des Regelsatzes, bei Mindestlöhnen oder gleicher Bezahlung von Zeitarbeitern. Die SPD hatte ihre Verhandlungsteams so zusammengestellt, dass jeder Vorsitzende der einzelnen Arbeitsgruppen einen Sieg in seinem Revier davontragen wollte; Paketlösungen nach dem Motto „Mehr Sozialarbeiter, dafür kein Mindestlohn“ waren dadurch ausgeschlossen. Und schließlich war da noch das Duell der Chefinnen: Gewinnt die raffiniert-routinierte von der Leyen oder kann das neue Gesicht der SPD punkten? Das Patt und der Auftritt der männlichen Pannenhelfer düpierten beide.

Stopp bei der Frauenquote

Für von der Leyen sind dies schwierige Wochen. Nach der Nichtberücksichtigung als Bundespräsidentin im Frühjahr 2010 setzte ihr Angela Merkel vor zwei Wochen ein Stoppschild in Sachen Frauenquote. Stattdessen adelte die Kanzlerin das Modell der durch von der Leyen, oft und gern vorgeführten Kontrahentin Kristina Schröder , ihrer Nachfolgerin als Frauenministerin. Nun noch die rumpeligen Hartz-Verhandlungen. Dabei sollte die Reform mit dem zumindest gut gemeinten Bildungspaket für Kinder doch den Glorienschein der Gouvernante der Nation erhellen.

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