Berlin intern: Dankesgrüße an Moskau

kolumneBerlin intern: Dankesgrüße an Moskau

Kolumne

Deutschlands Politiker müssten Dankesgrüße an Moskau senden. Denn mit schneidender Härte hat Russland die große Koalition an die Wirklichkeit von Politik erinnert.

Es ist eine Wirklichkeit, die mit Krieg und Frieden, mit der Durchsetzung eigener Interessen und mit Machtpolitik zu tun hat. Deutschland aber, so hat der Zeithistoriker Hans-Peter Schwarz einmal formuliert, betrachtet solche Lagen als überholt: Wir haben uns von der „Machtbesessenheit zur Machtvergessenheit“ gewandelt. Die innenpolitische Kultur von fein gesponnenen Koalitionskompromissen über kleine Prozentpunkte hinter dem Komma zur Senkung des Beitrags bei der Arbeitslosenversicherung etwa sind unsere Schlachtfelder. Schön, wenn es in anderen Ländern auch so wäre. Doch im Kreml ticken die Uhren anders.

Die Diskussion über den Umgang mit Russland spaltet die deutsche Politik. Dabei geht es längst nicht mehr um einen Konflikt zwischen Union und SPD – auch innerhalb der CDU/CSU und der deutschen Wirtschaft gehen die Ansichten auseinander. Emotional schwingt in den deutsch-russischen Beziehungen seit jeher eine Art „special relationship“ mit, erst recht in einer Zeit, in der die Entfremdung zwischen Deutschland und Amerika gewachsen ist.

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Doch wie immer führt die Romantisierung von Politik in die Irre. Russland hat bis heute nur eine Sprache verstanden: die der Machtpolitik. Die funktioniert aber nur, wenn Macht durch militärische und wirtschaftliche Substanz untermauert wird und wenn man zum Konflikt bereit ist. Das bedeutet eben keine anti-russische Politik, sondern Realismus. Deutschland will und soll Geschäfte mit Russland machen. Doch die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen funktionieren nur, wenn wir als selbstbewusster Partner auftreten. So wie einst beim Nato-Doppelbeschluss, der den Willen zur militärischen Abschreckung und gleichzeitig zu Verhandlungen signalisierte.

Wenn der Kreml den Westen politisch für schwach hält, akzeptiert er ihn auch nicht als Wirtschaftsmacht. Was machen wir, wenn uns Russlands Regierungschef Wladimir Putin, Präsident Dmitrij Medwedew und die auf Kreml-Weisungen agierenden russischen Energiekonzerne tatsächlich einmal den Gashahn zudrehen?

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