Berlin intern : Das neue Spiel heißt Berliner Roulette

kolumneBerlin intern : Das neue Spiel heißt Berliner Roulette

Kolumne

Was ist riskanter als russisches Roulette? Die Wahl des Bundespräsidenten, denn in Berlin wird die Bundesversammlung zum Casino – Beck und Merkel setzen alles auf eine Zahl.

Schade, dass wir auf den Showdown zwischen Horst Köhler und Gesine Schwan bis zur Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai nächsten Jahres warten müssen. Denn erst dann entscheidet sich, was von den Ansprüchen von CDU/CSU/FDP einerseits und SPD, Linken und Grünen andererseits übrig bleibt.

Alle gehen ein hohes Risiko ein. Wohl auch deshalb hat man in der Spitze der Union jüngst ein Krisenszenario zur Bundestagsauflösung durchgespielt: Was ist, wenn CDU/CSU die Koalition aufkündigten und Neuwahlen anstrebten? Erstens, so die Analyse, zöge Köhler nicht mit, weil es so aussähe, als ob er in eigener Sache agierte. Aber selbst wenn – es wäre völlig ungewiss, ob alle Parteien mitmachten. Die große Furcht: SPD und Grüne bildeten eine neue Koalition, die bis 2009 von der Linkspartei toleriert würde. Dieser Block hätte schon jetzt die Mehrheit, Kurt Beck wäre Kanzler und die Union weg von der Macht.

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Doch ist Beck als sterbender Schwan noch Illusion

Keine schöne Vorstellung – deshalb will man lieber warten und hofft, dass Becks politisch letzte Stunde mit einer verlorenen Präsidentenwahl schlägt. Ermuntert werden die Unionisten von Zuträgern aus dem andern Lager. Schon berichten frustrierte Sozialdemokraten, etwa zwei Dutzend von ihnen enthielten sich im entscheidenden dritten Wahlgang der Stimme – womit Köhler gewählt wäre. Auch ein prominenter Grüner teilt im Hinterzimmer mit, „vielleicht ein Viertel“ der Grünen werde nicht für Schwan stimmen, damit man später sowohl für ein Bündnis mit Union und FDP als auch für eine Koalition mit der SPD offen sei.

Doch ist Beck als sterbender Schwan noch Illusion. Der Berliner Finanzsenator und konservative Sozialdemokrat Thilo Sarrazin hält dem eine andere Variante entgegen: Mit Blick auf Mitglieder der Bundesversammlung wie Friedrich Merz könnten auch einige Vertreter von CDU und CSU ihren Frust über die Politik der Kanzlerin Angela Merkel mit Stimmenthaltung artikulieren und damit Merkels Ende einläuten.

Apropos Sarrazin: Ausgerechnet er, als Vertreter des rot-roten Berlins, begrüßte am vergangenen Mittwoch bei der American Academy am Wannsee den Gottvater aller Private-Equity-Fonds, den Gründer der 60 Milliarden Euro schweren Carlyle Group, David Rubenstein. Der unterstützt mit einer Spende dieses wichtigste Hauptstadt-Netzwerk aus Politik und Wirtschaft. Sarrazin ließ sich nicht verschrecken. Carlyle und Berlin könnten doch fusionieren, raunzte er. Dann könnte der Fonds locker 80 Prozent der Hauptstadt-Schulden übernehmen: „Sie wären dann zwar finanziell ärmer, aber viel reicher an Erfahrung.“

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