Berlin Intern: Der Traum des Bundestages von mehr Bürgernähe

Berlin Intern: Der Traum des Bundestages von mehr Bürgernähe

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Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin

von Henning Krumrey

Es war einmal ein Parlament, das wollte seinen Bürgern nahe sein und seine Gäste stilvoll informieren und bewirten. Ein Märchen aus den Tiefen des Bundestages.

In Schlangen winden sich Hunderte Besucher durch den Saal, bestaunen historische Exponate, erhaschen per Kurzfilm einen Einblick in die Arbeit der Bundestagsabgeordneten. In einem Miniplenarsaal mit originalgetreuen blauen Sesseln lauschen sie einer gespielten Debatte und ergreifen selbst das Wort. Dann geht es durch den unterirdischen Gang ins Reichstagsgebäude, hinauf in die gläserne Kuppel. Zum Abschluss noch ein Imbiss an einem der 16 Bistro-Tische, die die 16 Bundesländer repräsentieren.

Ein schöner Traum. Die Fantasien haben noch nicht mal jedes MdB erreicht, da ist die Zukunft schon wieder vorbei. Denn das üppige „Besucher- und Informationszentrum“ (BIZ), mit dem das deutsche Parlament sich seinen Bürgern nahebringen wollte, scheitert vorerst an den Kosten. 330 Millionen Euro hätte die Idealversion des neuen BIZ gekostet – zu viel in Zeiten knapper Kassen und den Monaten vor der Wahl.

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Den Volksvertretern aufs Dach zu steigen ist nach dem Kölner Dom Deutschlands größte Touristenattraktion. Deshalb möchte sich der Bundestag würdiger präsentieren, als die Besucher wie derzeit durch provisorische Container vor dem Reichstagsgebäude zu schleusen. Künftig sollen Sicherheitskontrolle und inhaltliche Einstimmung im Untergrund geschehen, ohne den Blick auf den historischen Bau zu verschandeln.

Vor allem: Bisher bekommen die Gäste kaum politische Bildung. Nun will die Volksvertretung auch über manchen Irrglauben wie den „leeren Plenarsaal“ aufklären, wie es gleich mehrfach im Konzept heißt. Schließlich brandmarken effekthascherische Journalisten immer wieder leere Sitzreihen als Beweis für faule Volksvertreter. Dabei macht in Wahrheit jede abgesessene Stunde im Plenum die Abgeordneten vom Kopf- zum Handarbeiter, der seine Kollegen beklatschen muss, statt sich um wahre Probleme zu kümmern. Die wahre Gesetzesarbeit findet in den Ausschüssen statt, nicht im großen Rund unterm Bundesadler.

Freytags-Frage Warum bekommen wir keine Großbauten gestemmt?

Der Flughafen Berlin-Brandenburg, die Elbphilharmonie oder Stuttgart 21: Deutschland bekommt zahlreiche Großprojekte nicht ordentlich gestemmt. Schuld trägt nicht nur die Politik.

Der Flughafen Berlin Brandenburg ist nur ein Beispiel. Stuttgart 21 oder die Elbphilharmonie sind andere. Deutschland bekommt zahlreiche Großprojekte nicht ordentlich gestemmt. Quelle: dpa

Doch das BIZ in der Tiefe ist schwierig und deshalb teuer. „Ein Bau für 330 Millionen Euro, das wird nicht kommen“, bremst Eduard Oswald, CSU-Bundestagsvizepräsident und Vorsitzender der inneren Kommission. „Wir wollen eine Lösung, die jeder Parlamentarier guten Gewissens in seinem Wahlkreis vertreten kann. Man kann nicht alles Wünschbare realisieren, weil es das Geld der Steuerzahler ist – selbst wenn die auch die Nutznießer sind.“ Nun wird abgespeckt. Bis zur Sitzung Ende Februar entwickelt das Bundesamt für Bauwesen verschiedene Mager-Varianten: weniger Besucher pro Stunde, kleinere Räume und statt eines Restaurants nur noch ein Kiosk für ein Glas Wasser und einen Schokoriegel. Das neue Ziel: höchstens 250 Millionen Euro.

Ärgster Kostentreiber ist der zweigeschossige Baukörper. Aber: „Schon wenn wir nur eingeschossig unter der Erde bauen, wird es deutlich billiger“, erklärt Oswalds SPD-Kollege Wolfgang Thierse, Chef der Baukommission. „Wir wollen hier ja keinen Luxus für uns Abgeordnete, sondern vernünftigen Service für die Bürger, am wichtigsten Ort der Demokratie.“

So schnell geht das nicht. „Eher unwahrscheinlich“, nennt es Oswald, dass noch der 17. Bundestag den Startschuss gibt, und weiß sich einig mit dem Genossen: „Ich glaube nicht mehr, dass die Pläne bis zur Sommerpause fertiggestellt sind“, sagt Thierse. „Es ist unrealistisch, dass wir noch in dieser Legislaturperiode den Bau beschließen.“ Der Sozialdemokrat will „das Konzept sorgfältig so weit wie möglich minimieren und Kosten senken. Ich mahne zu intelligenter Langsamkeit.“

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