Berlin intern: Die Aufklärungsprobleme des Thomas de Maizière

kolumneBerlin intern: Die Aufklärungsprobleme des Thomas de Maizière

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Am Boden - Die Euro-Hawk-Drohne darf nicht starten, der Minister landet unsanft

Kolumne von Henning Krumrey

Merkels Musterschüler hat die Hausaufgaben verschludert. Nun muss Verteidigungsminister Thomas de Maizière froh sein, wenn er im Ministerium sitzen bleiben darf.

Ach, gäbe es doch nur diese kleine Spionagemücke, die vergangenen Sommer durch die Medien geisterte. Der Aufklärungswinzling könnte durch den Bendlerblock schwirren und ermitteln, auf welchem Schreibtisch im Verteidigungsministerium noch Unterlagen einstauben, die den Dienstherrn in Bedrängnis bringen könnten. Für Thomas de Maizière wäre so eine fliegende Minikamera sehr nützlich.

Denn das Aufklärungsproblem des Wehrministers ist größer, viel größer. Vordergründig misst es 14,5 Meter in der Länge und 40 Meter in der Breite, aber es hat vor allem eine politische Dimension. Der Skandal um die Spionagedrohne Euro Hawk gefährdet die Karriere von Merkels Mustermann.

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Erst nach Fragen des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold entschied das Ministerium Mitte Mai, „eine Serienbeschaffung des Euro Hawk nicht weiter zu verfolgen“, heißt es in einer als vertraulich deklarierten Stellungnahme für den Verteidigungsausschuss. 656 Millionen Euro wurden bislang für Entwicklung und Probebetrieb der Drohne gezahlt oder vertraglich zugesagt. Das Skandalöse: Dass der Flieger keine Zulassung für den europäischen Luftraum bekommt, war intern schon lange bekannt.

Der Eklat trifft ins Zentrum de maizièrescher Kompetenz. Der Wertkonservative ist kein Volkstribun, er bezieht sein Renommee aus seiner Arbeit als lautloser Organisator der Macht. Als Mann, dem seine Vorgesetzten jedes heikle Vorhaben überlassen konnten in der Gewissheit, TdM werde alles regeln. Das war schon als Staatssekretär und Minister in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen so, erst recht als Chef des Kanzleramtes in den Zeiten der großen Koalition. Obwohl er die Konflikte zwischen den Ressorts – und damit oft genug zwischen CDU/CSU und SPD – schlichten musste, gab es auch aus Reihen der Sozialdemokraten kein schlechtes Wort.

Verbalen Schnellschuss vermeiden

De Maizière schien unbeschadet durch den Einsatz an vorderster Regierungsfront zu kommen. Seine nüchterne Art kam bei den Soldaten an – auch wenn er nicht der raue Kumpeltyp ist wie der von der Truppe geradezu geliebte Peter Struck (SPD). Dann kam der erste Strauchler, als der betont preußische Protestant seine in Afghanistan kämpfenden Untergebenen in Uniform vor Eitelkeit wegen ihrer Leistungen warnte: „Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren.“ Später ärgerte er sich über seinen verbalen Fehlgriff – aber das war wenigstens bloß eigene Dusseligkeit.

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Jetzt will sich de Maizière erst Anfang Juni äußern – Ausdruck starker Nerven und großer Sorge. Denn im Verteidigungsministerium, das haben etliche Vorgänger schmerzhaft lernen müssen, können überall Tretminen versteckt sein. Entsprechend setzt der Hausherr zunächst auf interne Aufklärung. Besser ein paar Tage Prügel kassieren, als nach einem verbalen Schnellschuss der Lüge geziehen zu werden. De Maizière weiß: Politiker stolpern selten über den Skandal, sondern über ihren Umgang mit dem Skandal. Sein Rücktritt wäre nach bisherigem Stand der Affäre übertrieben. Aber die flotte Entlassung von Staatssekretären, mit der einst Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg auftrumpfte, passt nicht zu ihm.

Der Treffer ist für de Maizière persönlich ebenso schmerzlich wie für Kanzlerin Angela Merkel und die CDU. Nach dem selbst verschuldeten Scheitern von Ex-Umwelt-minister Norbert Röttgen und den Alleingängen der Sozialministerin Ursula von der Leyen gilt de Maizière als einziger möglicher Nachfolger der Regierungschefin. Dass er Illoyalitäten und Intrigen verabscheut, sichert ihr und sein Überleben.

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