Berlin intern: Dirk Niebels letzte Kugel trifft

Berlin intern: Dirk Niebels letzte Kugel trifft

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Schatten fällt auf Niebel: Ministerium gut reformiert, dann Renommee zerschossen.

von Henning Krumrey

Der Job als Lobbyist für die Rüstungsfirma Rheinmetall war ein Angebot, das Dirk Niebel nicht ablehnen konnte. Er hatte kein anderes mehr.

Als Politiker hat Ex-Entwicklungsminister Dirk Niebel viel Häme und Hass ertragen müssen. So 2009, als er just jenes Amt übernahm, das er Wochen zuvor noch abschaffen wollte. Die aktuellen Schmähungen auf der Facebook-Seite des Liberalen sind jedoch schlimmer: „widerwärtig“, „verkommen“, „charakterlos“, „eklig“, „Arschkriecher“, „Verbrecher“. Hauptvorwurf der unflätigen Normalbürger: Niebel zerstöre durch das Vermitteln von Panzergeschäften für den Rüstungskonzern Rheinmetall an Despoten alles, was er als Minister mit deutschem Steuergeld aufgebaut habe. Dabei bleibt Niebel, zynisch gesprochen, konsequent: Der Hunger in der Welt lässt sich auch bekämpfen, indem man die Zahl der Esser reduziert.

Attacken aus der Politik zielen auf mögliche Interessenkonflikte. Niebel ist qua Amt Mitglied des Bundessicherheitsrats gewesen und hat auch über Exportgeschäfte seines künftigen Arbeitgebers entschieden. Deshalb hatte Rheinmetall von Niebel wissen wollen, was eigentlich Kanzlerin Angela Merkel von einem möglichen Wechsel hielte. Deren Verdikt war klar: Sie sei ohnehin nicht begeistert, aber zumindest müsste ein Jahr Karenzzeit eingehalten werden. Also startet Niebel erst im Januar.

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Die Rüstungsweltmeister

  • 10. Südkorea

    Immerhin 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt Südkorea - ein Verbündeter der USA für seine Verteidigung aus. Konkret waren das im vergangenen Jahr 34,4 Milliarden US-Dollar (30,4 Milliarden Euro). Quelle: Internationales Institut für Strategische Studien.

  • 9. Deutschland

    Rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gab Deutschland zuletzt für die Bundeswehr aus. Der Verteidigungsetat lag 2014 nach IISS-Schätzung bei 43,9 Milliarden Dollar (38,8 Milliarden Euro).

  • 8. Indien

    Indien befindet sich in einer Dauerfehde mit seinem Nachbarn Pakistan. Ein Wettrüsten findet statt und treibt die Verteidigungskosten in die Höhe. Der Wehretat lag im vergangenen Jahr bei 45,2 Milliarden US-Dollar '(knapp 40 Milliarden Euro).

  • 7. Japan

    Japan gibt nur knapp einen Prozent seines Gesamthaushalts für die Verteidigung aus - das sind aber in absoluten Zahlen immerhin noch 47,7 Milliarden US-Dollar und damit der siebtgrößte Wert weltweit.

  • 6. Frankreich

    Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone stemmt den größten Verteidigungshaushalt innerhalb der Währungsunion. Mit einem Wehretat von 53,1 Milliarden US-Dollar (46,9 Milliarden Euro) liegt Paris deutlich vor den Deutschen.

  • 5. Großbritannien

    Knapp 62 Milliarden US-Dollar (54,6 Milliarden Euro) nahmen die Briten im vergangenen Jahr in die Hand, um ihre Armee auszurüsten und zu bezahlen - kein europäischer Staat hatte einen höheren Verteidigungsetat.

  • 4. Russland

    Russland rüstet auf. Im vergangenen Jahr investierte Moskau 70 Milliarden US-Dollar in seine Truppen (= 61,9 Milliarden Euro).

  • 3. Saudi-Arabien

    Das ölreiche Land hatte im vergangenen Jahr einen Wehretat in Höhe von 80,8 Milliarden US-Dollar (das entspricht beim derzeitigen Umrechnungskurs rund 71,5 Milliarden Euro). Es ist der drittgrößte Militärhaushalt weltweit.

  • 2. China

    Dass sich die USA und China ein Duell um die neue Supermacht liefern, lässt sich auch an den Rüstungsausgaben ablesen. Direkt hinter den USA rangieren inzwischen die Chinesen. Ihr Wehretat betrug 2014 129,4 Milliarden US-Dollar (= 114,2 Milliarden Euro)

  • 1. USA

    Meilenweit vorne bei den Militärausgaben liegen die Vereinigten Staaten von Amerika. Dem Verteidigungsministerium stand im vergangenen Jahr ein Budget von 581 Milliarden US-Dollar zur Verfügung (= 513,8 Milliarden Euro) - mehr als das Viereinhalbfache der Chinesen und mehr als das Dreizehnfache Deutschlands.

Der ehemalige Arbeitsvermittler war zuvor in eigener Sache nicht vorangekommen. Die Jobs, die er viel lieber übernommen hätte, waren allesamt futsch. Zuletzt war er der einzige liberale Ex-Minister, der ohne neue Arbeit dastand. Sein Anheuern bei der Panzerschmiede ist kein Dankeschön für Liebesdienste im Sicherheitsrat und auch keine Herzensangelegenheit, sondern eine Notlösung – alternativlos.

Ursprünglich wollte der frühere Fallschirmjäger für die bundeseigene Bank KfW im südlichen Afrika niedergehen. Dort hätte er gern die Unterstützung für das grenzüberschreitende Kavango-Zambezi-Schutzgebiet, einen Zusammenschluss von 36 Nationalparks in Angola, Botswana, Namibia, Sambia und Simbabwe, koordiniert. Doch die KfW blockte, nachdem schon die weiche Landung von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla bei der Staatsbahn DB AG öffentlichen Wirbel ausgelöst hatte. Derlei Turbulenzen wollte die Staatsbank nicht.

Die nächste Chance bot sich beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW). Der suchte einen Geschäftsführer für den Bereich Politik – das passte. Verbandspräsident Mario Ohoven führte mehrere Gespräche mit Niebel. Doch am Ende wurde man sich unter anderem nicht einig über das angebotene Gehalt – dem Vernehmen nach zwischen 150 000 und 200 000 Euro. Auch gab es Bedenken aus dem politischen Beirat. Dort sitzen für die FDP der ehemalige Partei- und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt, ansonsten die Polit-Promis Cem Özdemir (Parteichef Grüne), Gregor Gysi (Fraktionsvorsitzender Linkspartei), Thomas Strobl (Parteivize CDU), Wolfgang Tiefensee (Ex-SPD-Verkehrsminister) und Dagmar Wöhrl (ehemals Staatssekretärin im Wirtschaftsressort, CSU).

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Niebel sieht sich nun als Opfer von Pofalla, Merkel und seiner Partei. Niemand habe ihn bei der Suche nach einer Anschlussverwendung nach dem Sturz aus Amt und Mandat unterstützt.

Sein früheres Ministerium ist geschockt, sein Nachfolger kommentiert den Wechsel nicht. Die Reste von Niebels Wirken lagern im Keller: Die Stiftung „Aid by Trade“ des Unternehmers Michael Otto (Otto Versand) hatte dem Amt zu Werbezwecken 1000 Kopien der legendären Bundeswehrmütze geschenkt, mit der Niebel Auf- statt Ansehen erwarb. Die will nun keiner mehr.

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