Berlin intern: Kleine Schnitzel

kolumneBerlin intern: Kleine Schnitzel

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Christian Ramthun

Kolumne von Christian Ramthun

Finanzminister Wolfgang Schäuble wehrt große Reformen ab. Immerhin will er die Steuern vereinfachen. Eine Liste mit 90 Vorschlägen soll ihm helfen.

Jeder bekam zwei kleine Schnitzel. „Mehr gibsch nesch“, sagte Hausherr Wolfgang Schäuble den verdutzten Gästen. Manchem fiel spontan das Bild von der schwäbischen Hausfrau ein. Auch sonst war die Kost frugal in der kleinen Runde führender Finanzpolitiker aus Union und FDP, die der Bundesfinanzminister noch am letzten Tag vor der parlamentarischen Sommerpause zum Mittagessen eingeladen hatte.

Schäuble liebt den – oft allerdings recht einseitigen – Gedankenaustausch in kleiner Runde. Regelmäßig trifft sich das „Kollegium“; gemeint ist Schäubles Leitungsebene. Dann bespricht der Minister mit seinen Staatssekretären bis in die tiefe Nacht hinein die Lage der (Finanz-)Welt. Auch ausgewählte Steuer- und Haushaltspolitiker der Koalition lädt Merkels wichtigster Minister gelegentlich zum meist freitäglichen Lunch.

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Bei Schnitzelchen kam diese Runde also jüngst überein, nun ein wichtiges Reformprojekt anzupacken: die Steuervereinfachung. Dazu hatten die Koalitionäre Schäuble eine Liste mit 90 Vorschlägen überreicht. Es geht um verständlichere Formulare für die Steuererklärung oder die Option, nur alle zwei Jahre eine Steuererklärung abzugeben. Auch der Abzug privater Steuerberaterkosten findet sich dort sowie eine Vereinfachung bei der Dienstwagenbesteuerung – beides gilt wegen geschätzter Steuerausfälle von 400 Millionen beziehungsweise 700 Millionen Euro jedoch als wenig wahrscheinlich. Aber immerhin versprach Schäuble, sein Ministerium werde auf Grundlage der 90-Punkte-Liste über den Sommer einen Gesetzesentwurf zur Steuervereinfachung formulieren.

Da trifft es sich, dass die heimliche Nebenregierung in München derzeit an einer Steuerreform für Deutschland arbeitet. Wie aus dem Finanzministerium dort von Georg Fahrenschon zu erfahren ist, geht es ebenfalls vorrangig um Steuervereinfachungen. Berlin und Bayern ziehen diesmal womöglich an einem Strang – ein gutes Omen für die bürgerliche Koalition nach ihrem ersten Schreckensjahr: Versöhnen durch Vereinfachen!

CDU, FDP und CSU eint auch ein weiteres Projekt: die Abschaffung des Mittelstandsbauchs. Alle wollen die starke Progression im unteren Einkommensteuertarif abflachen. Einen hohen einstelligen Milliardenbetrag würde diese Reform kosten. Das klingt maßvoll und realistisch, gemessen an den ursprünglichen FDP-Stufenplänen mit 24 Milliarden Euro Entlastung.

Schnitzelchen gehen bei Schäuble halt immer.

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