Berlin intern: Minister Niebel ordnet seinen Apparat

kolumneBerlin intern: Minister Niebel ordnet seinen Apparat

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Lernendes System. Dirk Niebel - hier in Mozambique - krempelt sein Ressort um

Kolumne von Henning Krumrey

Die Personalpolitik von Dirk Niebel ist besser als sein Ruf – zum Glück.

Manchmal kann einem der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit richtig leid tun. Erst musste Dirk Niebel just das Ressort übernehmen, das seine FDP abschaffen wollte (allerdings: Minister wurde er dennoch gern). Dann erntete er Spott wegen seiner alten Militärmütze, die er bei Aufenthalten in der Dritten Welt zum Schutz gegen Sonne, Hitze und vorteilhafte Fotos unbeirrt aufsetzt. Schließlich rollte eine Welle der Empörung durch die Gazetten, weil er angeblich seinen Etat um rund 200 Planstellen aufblähen wollte.

Dabei betreibt der frühere Generalsekretär der Liberalen die Neuordnung des Ressorts nicht so sinn- und rücksichtslos, wie ihm Kritiker vorwerfen. Die Stellen wandern nun zwar tatsächlich ins Ministerium, aber sie gehörten bereits zu seinem Geschäftsbereich – bloß in nachgeordneten Behörden und Betrieben. Weil Niebel drei Entwicklungshilfe-Organisationen zusammenlegt, zieht er zwei Hundertschaften direkt ins Ressort. Aber unter dem Strich fallen bis 2014 rund 500 Planstellen in seinem Bereich weg. Die erhofften Einsparungen liegen bei bis zu 16 Millionen Euro.

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Teure Spaziergänger vermieden

Vor allem aber hat der FDP-Mann in seinem direkten Umfeld längst nicht so brachial Personalpolitik betrieben wie andere Ressortchefs. Zwar holte auch Niebel einige Vertraute in das Ministerium, das letztmalig 1966 unter liberaler Leitung stand; seitdem herrschten Sozialdemokraten und Christsoziale.

Aber teure Spaziergänger auf Kosten der Steuerzahler hat der Freidemokrat vermieden. Es hat sich – leider – eingebürgert, dass mit einem Wechsel an der Spitze des Ministeriums nicht nur die engste politische Leitung in den einstweiligen Ruhestand versetzt wird – also die Staatssekretäre –, sondern auch die weiteren sogenannten politischen Beamten: die Abteilungsleiter. Dies liegt zum einen an der zunehmenden Politisierung der Ministerien, zum anderen an einem daraus resultierenden Präventiv-Misstrauen der neuen Herren und Damen auf dem Spitzensessel. Nicht jeder vertraut darauf, dass Beamte ihre Loyalität dem Staat schulden, nicht ihrer Partei. Entsprechend schnell schickt er die alte Truppe in den Rente – der Steuerzahler finanziert dann die Frühpensionäre.

Während in anderen Häusern das Fallbeil Karrieren beendete, bemühte sich Niebel, den Schaden für die Staatskasse zu begrenzen. Lediglich einen seiner drei geerbten Abteilungsleiter, der kurz vor der Pensionierung stand, schickte er aufs vorgezogene Altenteil; der Erfahrene wollte nicht noch eine Umorganisation des Hauses mitmachen. Dessen Kollegin verbannte Niebel zwar aus politischen Gründen aus dem Amt, setzte sie aber als Exekutivdirektorin bei der Weltbank durch. Dort verdient sie mehr als ihr bisheriger Dienstherr. Und den dritten aus der Riege seiner Vorgängerin Heide-marie Wieczorek-Zeul parkte er zunächst bei der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ). Geht es nach Niebel, wird der Beamte einen Führungsposten bei der geplanten Nachfolgeorganisation GIZ bekommen. Und für die neu geschaffene vierte Abteilung reaktivierte der Hausherr einen Frühpensionär, der nun Gehalt statt Altersruhegeld aus der Staatskasse bekommt. Einen persönlichen Referenten und seinen Büroleiter übernahm er gar aus dem persönlichen Stab von Wieczorek-Zeul.

Mancher im Leitungsbereich war ohnehin froh, dass mit dem Abgang von „HWZ“ ein freundlicherer Umgangston in der Ministeretage eingezogen ist. Zickenalarm ist beim fröhlichen Heidelberger Niebel nicht zu befürchten.

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