Berlin intern: Netzexperten offline

kolumneBerlin intern: Netzexperten offline

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Henning Krumrey, Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche

Kolumne von Henning Krumrey

Die Abgeordneten in der Enquete-Kommission zum Internet sind vor allem eines: jung und unerfahren.

Konstantin von Notz ist Rechtsanwalt. Er hat in Kirchenrecht promoviert, ist Mitglied von TI. Halt, sind da die Buchstaben vertauscht? Muss das nicht IT heißen? Nein, tatsächlich: Im Lebenslauf steht Transparency International, nicht Informationstechnik. Trotzdem sitzt der Jurist in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.

In dem vermeintlichen Expertengremium des Bundestags ist vieles verdreht. 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige – selten war diese Unterscheidung treffender. Denn mit dem Gegenstand ihrer Arbeit hatten bisher die wenigsten MdBs Kontakt – die eigene Web-Site pflegt in der Regel der Mitarbeiter.

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Vor allem: Politische Erfahrung, die in einer Enquete-Kommission auf das Wissen externer Experten treffen soll, ist dünn gesät. 12 der 17 sitzen erst seit September 2009 im Bundestag, erleben gerade ihren ersten MdB-Sommer. Immerhin: Mit Axel E. Fischer (CDU) sitzt wenigstens der Erfahrenste der Kommission vor.

Dafür ist die berufliche Vorbildung der Abgeordneten so weit gefächert wie das Internet-Lexikon Wikipedia. Der promovierte Historiker Peter Tauber diente nach dem Studium als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Hessen, als persönlicher Referent der Kultusministerin, als Pressesprecher der Deutschen Vermögensberatung AG. Die Musikwissenschaftlerin und Journalistin Tabea Rößner (Grüne) schrieb nicht online, sondern wirkte als Schlussredakteurin beim ZDF.

Jurastudium und Parteikarriere brachten Ansgar Heveling (CDU) zu je vier Jahren als Referent der NRW-Landtagsfraktion und als Vize-Büroleiter des Finanzministers. Der Sozialwissenschaftler Lars Klingbeil arbeitete in SPD-Bundestagsbüros, bevor er es selbst ins Parlament schaffte. Seine Genossin Aydan Özoguz engagierte sich nach dem Studium der Anglistik, der spanischen Sprache und Literatur sowie der Personalwirtschaft für Soziales, Inneres, Integration.

Lediglich die FDP hat ausschließlich Abgeordnete entsandt, die sich sogar hauptberuflich mit der Informationstechnik befasst haben – als IT-Berater oder gar mit eigener Firma. „Wir machen hier einen Volkshochschulkurs fürs Internet“, sagt ihr MdB Jimmy Schultz.

Die Linkspartei entsendet dafür politische Hochkaräter: die Juristin Halina Wawzyniak, immerhin stellvertretende Bundesvorsitzende; und Petra Sitte, 14 Jahre lang Chefin der Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. Bekannt wurde Sitte, weil sie beim Einkaufen einen Lippenstift mitgehen ließ. Hätte sie mal besser im Internet bestellt.

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