Berlin intern: Ringen ums Betreuungsgeld

kolumneBerlin intern: Ringen ums Betreuungsgeld

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Die Schwarz-Gelbe-Koalition bemüht sich um Einigkeit, doch die FDP fühlt sich vergessen.

Kolumne von Henning Krumrey

Der Streit um die "Herdprämie" ist vor allem ein Schaukampf. Und wie beim Wrestling haben sich die Gegner versprochen: Schwere Verletzungen soll es nicht geben.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle drohte mit Krach: Die Vorsitzenden der drei Regierungsparteien würden "in dem guten Einvernehmen, das man in der Koalition hat" nach einer Lösung für den Streit um das Betreuungsgeld suchen. Nach dem vorangegangenen Wochenende konnte das nur heißen: in herzlichem Zwist.

Denn bei dem Einigungsversuch war die Stimmung zwischen Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP) eskaliert. Zuerst hatte sich der Liberale mit seinen Präsidiumskollegen abgestimmt, dann hatte er den Regierungspartnern telefonisch mitgeteilt, dass die Freidemokraten dem unionsinternen Kompromiss nicht zustimmen. Schließlich weiche der vom Koalitionsvertrag ab und sei zudem nicht mit dem Dritten im Bunde abgestimmt worden.

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Rösler glatt vergessen

Während Seehofer fast erschreckt und konsterniert Röslers Absage lauschte, blieb die Kanzlerin nicht so ruhig. Mühsam habe sie die Traditionalisten der CSU und die jungen Abweichler in der Union zusammengebracht, "und jetzt kommt ihr wieder", entfuhr es Merkel. In der Tat hatten die seit Monaten zerstrittenen schwarzen Schwestern sich so angestrengt um einen internen Friedensschluss bemüht, dass sie den gelben Bruder Rösler und seine Getreuen glatt vergessen hatten.

Bei den Liberalen aber vereinigten sich gleich drei Unmutsrinnsale zu einem starken Proteststrom:

  • die große Mehrheit hält das Betreuungsgeld ohnehin für falsch;
  • Rösler-Gegner freuen sich immer, wenn sie dem Chef Probleme bereiten können;
  • die Taktiker witterten die Chance, der Union auf der Zielgeraden des Betreuungsgeldes noch einen lukrativen Preis abzuhandeln.

In jedem Fall zog nun das Argument der Führung, man selbst verhalte sich vertragstreu, nicht mehr. Und auch der Vorsitzende selbst musste ein Interesse daran haben, die wenigen Muskeln spielen zu lassen.

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