Berlin intern: Steinbrücks Berlinale

kolumneBerlin intern: Steinbrücks Berlinale

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Es kommentiert WirtschaftsWoche-Redakteur Christian Ramthun

Kolumne

Während die Union Karl-Theodor zu Guttenberg als Wirtschaftsminister aufstellt, läuft Finanzminister Peer Steinbrück zur Bestform auf und empfiehlt sich in der SPD für Höheres.

Da steckt die Union in Personalnöten und wechselt mit Getöse ihren Wirtschaftsminister aus – Michael Glos wirft hin, Karl-Theodor zu Guttenberg übernimmt –, und was macht die SPD? Ihr Finanzminister lässt das Publikum glauben, er rette im Alleingang die Bankenwelt und stemme sich allein gegen die Wirtschaftskrise. „Su-Peer“ Steinbrück nutzt die turbulente Zeit wie kein anderer Politiker. Er spielt die Rolle, nein: die Rollen seines Lebens und empfiehlt sich sogar als nächster Parteichef und Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten. Es ist Steinbrücks politische Berlinale.

Vor Bankern und Unternehmern erscheint Steinbrück vorzugsweise wie Jack Nicholson im Horrorfilm „Shining“: erst bleckt er die Zähne, schiebt das Kinn nach vorne und liest dann den kapitalistischen „Versagern“ so meisterlich die Leviten, dass die Beschimpften am Ende sogar klatschen wie beim Neujahrsempfang der Autoindustrie.

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Bundestagsabgeordnete, die mit Steinbrück zu tun haben, fühlen sich eher an Filme wie „Django“ oder „Das Gesetz bin ich“ erinnert. Den Haushaltsausschuss beehrt der Finanzminister nach Gutdünken, sagt kurzfristig ab oder wischt, wenn er kommt, Fragen zu Haushaltsdefiziten oder konjunkturellen Risiken beiseite. Im Unterausschuss zum ERP, dem Programm zur Förderung des Mittelstands, weigerte sich der Minister fast ein Jahr lang, die Vermögenssubstanz wie vereinbart explizit zu garantieren.

Der Öffentlichkeit nähert sich Steinbrück in neuen Rollen, schwankend zwischen dem Kampfpiloten in „Top Gun“ und „Robin Hood“, dem Rächer der Entrechteten. Hemdsärmelig protzt er mit einem 480 Milliarden Euro schweren Rettungspaket für Banken, will die Hypo Real Estate verstaatlichen und schert sich nicht um marktwirtschaftliche Regeln. Populistisch verknüpft er Staatshilfen mit der Einführung von Gehaltshöchstgrenzen, fordert Dividendenverzicht und Börsenumsatzsteuer. Im Wahlkampf will er die Union frontal angreifen: mit einer Steuerreform, die nur Kleinverdiener begünstigen soll zulasten der höheren Einkommensklassen.

Für Steinbrück ist es der Durchbruch. Bisher galt er als kalter Managertyp. Nun trifft er die richtigen emotionalen Töne, bietet großes Kino. Vergessen sind Zumutungen wie die 2007 in Kraft getretene Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Punkte auf 19 Prozent, womit er den Bürgern 30 Milliarden Euro jährlich aus der Tasche zieht. Wenn das aktuelle SPD-Duo Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering bei der Bundestagswahl am 27. September kein Kassenschlager ist, hat Steinbrück beste Aussichten auf die Hauptrolle in der SPD.

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