Berlin Intern: Was Unternehmer von Dagmar Metzger lernen

kolumneBerlin Intern: Was Unternehmer von Dagmar Metzger lernen

Kolumne

Rückgrat zu zeigen ist selten in der Politik. Auffällig aber ist, dass in den letzten Jahren vor allem Sozialdemokraten Inhalte mit der eigenen politischen Existenz verknüpft haben.

In der SPD mögen zwar einige politische Traumtänzer und Beckmesser ihr Unwesen treiben, aber der Fall der standhaften Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger setzt eine Serie fort. In den letzten Jahren waren es immer wieder Sozialdemokraten, die inhaltliche Positionen mit ihrer politischen Existenz verknüpft haben. Interessanterweise hat der sonst flexible Gerhard Schröder seine Kanzlerschaft mit der Agenda 2010 verbunden und ist standhaft untergegangen. Bei der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I blieb Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hart und schied aus dem Amt (auch wenn es just zu dem Zeitpunkt geschah, da er entschieden hatte, seine kranke Frau zu pflegen). Und jetzt Dagmar Metzger, die für eine Zusammenarbeit der hessischen SPD mit der SED-PDS-Linkspartei nicht ihre Hand reichen will – und dafür sogar innerparteiliche Ächtung in Kauf nimmt. Offenbar liegt diese Form der Standfestigkeit in den Genen der Partei. Erinnert sei nur an den SPD-Fraktionschef der Weimarer Republik Otto Wels, der den Nazis die Stirn bot. Dass Dagmar Metzgers Widerspruch ausgerechnet zu der Zeit kam, als eine der antitotalitären Säulen der SPD, Annemarie Renger, starb, verleiht ihm eine besondere Symbolik.

Eine Frage schließt sich sofort an: Wann hat in den vergangenen Jahren jemals ein Politiker der CDU oder CSU den Aufstand gegen Positionen seiner eigenen sozialdemokratisierten Partei gewagt? Ein „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ sucht man in dieser Union vergeblich, die nur noch am Machterhalt interessiert ist. Das Bürgertum hat das Rückgrat nicht erfunden.

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Das gilt übrigens auch für die Wirtschaft. In Hintergrundgesprächen lästern ihre Vertreter meist über die Regierung Merkel. Jüngst meinte ein Vorstand sogar: „So wirtschaftsfeindlich sind wir von einem Kanzleramt noch nie behandelt worden“. Aber wenn sich BDI-Präsident Jürgen Thumann und seine Vizepräsidenten zum Plausch mit der Kanzlerin treffen, ist Harmonie angesagt – wie am vergangenen Montag. Und von der zuvor über die Medien verbreiteten Kritik distanzieren sich die Chefs schneller als gedacht.

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