Berlin intern: Wölfin und die sieben Geiseln

kolumneBerlin intern: Wölfin und die sieben Geiseln

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Henning Krumrey, Leiter des Hauptstadtbüros der WirtschaftsWoche

Kolumne von Henning Krumrey

Stell dir vor, es ist Industrieuntergang – und keiner hört hin. Von Henning Krumrey

Ist Angela Merkel die Anführerin eines gierigen Rudels? Es scheint fast so, glaubt man den ängstlichen Schreien der deutschen Wirtschaft. Denn wie der Wolf im Märchen, so scheint auch die Bundesregierung etlichen Branchen den Garaus machen zu wollen.

Aktuell klingen besonders die Kraftwerksbetreiber und die Produzenten in den energieintensiven Industrien Deutschlands (EID) kläglich und bedroht. Die Energiewende – raus aus der Kernkraft, schneller rein in die Erneuerbaren – würde sie Milliarden kosten und etliche ihrer Unternehmen auslöschen. Denn bei einem Kostenanteil von bis zu 40 Prozent schlüge jede Preiserhöhung voll durch.

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Die Branchen Metalle, Stahl und Papier gehören ebenso zum EID-Verbund wie Baustoffe, Glas- und chemische Industrie. Sie leiden zwar nicht so stark wie andere Sektoren unter der bisherigen Energiepolitik, weil sie bei Stromsteuer, Emissionszertifikaten und Erneuerbaren-Umlage von den ärgsten Lasten befreit sind. Aber die Schonfrist ist bislang endlich. Ab 2013 müssen auch diese Unternehmen für die Prozessemissionen Verschmutzungsrechte kaufen. Höhere Leitungspreise, die durch den beschleunigten Netzausbau fällig werden, gleicht der Staat nicht aus. Dann wird es wirklich eng am Standort Deutschland.

In der Grundstoffchemie beispielsweise wurde in den letzten 20 Jahren praktisch nicht mehr in Cracker-Anlagen investiert, die den Grundstoff für jede petrochemische Produktion darstellen. Der Vorstandsvorsitzende Jürgen Hambrecht erklärte unlängst im Kreise von Managerkollegen, seine BASF würde hierzulande nicht mehr in diesem Bereich reinvestieren, weil die Energiepolitik zu unsicher sei.

Das Problem aller heute Klagenden: Zu sehr haben etliche Wirtschaftszweige in der Vergangenheit den Untergang des industriellen Abendlandes beschworen, wenn neue Auflagen und Regeln drohten – nun zöge die Konkurrenz aus dem Fernen Osten unweigerlich vorbei. Fast alle Kassandrarufe erwiesen sich als Schutzbehauptungen – sei es, dass die Bedrohung nur aufgeblasen wurde, sei es, dass die Branche den Kostenschock clever vermeiden konnte.

Beispiel Rauchgasentschwefelung: 1983 schrieb die Bundesregierung für alle Kraftwerke eine Anlage zum Abscheiden von Schwefeloxiden vor. Die Betreiber drohten, Strom – und gerade Industriestrom – würde erheblich teurer. Doch schlimme Folgen blieben aus, auch weil den Unternehmen überlassen war, wie sie reagierten. Ob sie beispielsweise aufwendige Filter installierten oder auf einen schwefelarmen Brennstoff umstiegen.

Beispiel Katalysator: Als die Bundesregierung die Abgasreinigung für Neuwagen ab 1989 verordnete, malte die Gilde der stolzen deutschen Autobauer ihr Ende an die Wand. Das Endergebnis war das genaue Gegenteil: Die heimischen Hersteller sind auf dem Weltmarkt stärker denn je, deutsche Technik hat international den besten Ruf.

Die Erfahrung lässt die Berliner Politik jedenfalls gelassen auf jedes Hilfsersuchen reagieren. Und dazu der Aufschwung mit schon wieder 2,6 Prozent Wachstum in diesem Jahr. Geht doch, ruft die Regierung. Pech haben die sechs Branchen der Extrem-Stromverbraucher sowie die Kraftwerksbetreiber – sie sind die sieben Geiseln der deutschen Energiepolitik.

Es ist wie im Märchen: Wer zu oft gerufen hat, dass der böse Wolf gleich kommt, obwohl noch gar keine schlimme Gefahr im Anmarsch war, dem hilft auch keiner, wenn es wirklich gefährlich wird.

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