Für immer mehr Deutsche und andere Europäer verlieren die EU und der Euro ihre Bedeutung für wirtschaftlichen Wohlstand und Stabilität. So ist die Mehrheit der Deutschen der Auffassung, dass es ihnen mit der D-Mark heute besser ginge. Das geht aus eine Studie des Meinungsforsuchungsinstitus TNS Emnid im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor. Danach antworteten 65 Prozent der Befragten, dass ihre persönliche Lebenssituation mit der D-Mark heute „viel besser“ oder „etwas besser“ wäre. Der Studie zufolge sind 49 Prozent der Deutschen auch der Meinung, dass es ihnen persönlich ohne die Europäische Union heute besser ginge. Nur 29 Prozent glauben, dass die EU ihr Leben verbessere.
Und 52 Prozent der Befragten glauben, dass ihre Job-Chancen nicht von der EU beeinflusst seien. Ohne das politische Bündnis seien ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt genauso gut wie jetzt, wenn nicht sogar besser. Nur 28 Prozent glauben, dass sie ohne die EU auf dem Arbeitsmarkt schlechter dastünden.
Geschichte des Europaparlaments
Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) wurde auch eine „Gemeinsame Versammlung“ geschaffen. Am Anfang hatte sie 78 Parlamentarier, die ausschließlich beratende Funktion hatten - und von den nationalen Parlamenten entsandt wurden.
Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurden die beratenden Aufgaben der Versammlung ausgebaut. Seit 1962 trägt sie inoffiziell den Namen „Europäisches Parlament“ – seit 1986 auch offiziell.
Das Europaparlament bekommt ein Mitsprachrecht an den Haushaltsverfahren der Gemeinschaft.
Erstmals wird das Europaparlament direkt gewählt.
Durch die Einheitliche Europäische Akte erhält das Europaparlament zusätzliche Kompetenzen – zum Beispiel in der Gesetzgebung zur Einrichtung des Binnenmarktes.
Das Europaparlament erhält weitere Mitentscheidungsrechte. Außerdem muss es der Ernennung einer neuen Kommission zustimmen.
Seit dem Vertrag von Amsterdam bedürfen alle wichtigen Personalentscheidungen auf EU-Ebene der Zustimmung des Parlaments.
Auch der Vertrag von Lissabon stärkt die Rechte des Parlaments. Bei wichtigen Gesetzen bekommt das Parlament ein Mitentscheidungsrecht. Auch bei internationalen Handelsabkommen muss das Parlament jetzt zustimmen. Als weiteres demokratisches Element wird die "Europäische Bürgerinitiative" als direkte Möglichkeit für Bürgerbeteiligung eingeführt.
"Gefordert ist eine politische Antwort, ein überzeugendes Konzept für eine vertiefte und damit bessere Union", sagt Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung. Für ihn sind die Umfrageergebnisse ein Alarmzeichen für die Politik. Und Tanja Börzel, Inhaberin des Lehrstuhls für Europäische Integration an der Freien Universität Berlin bestätigt: "In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist das Frustpotenzial der Bürger enorm hoch."
Auffällig ist, dass die Deutschen der EU und der Gemeinschaftswährung wesentlich skeptischer gegenüber stehen, als die Nachbarn in Frankreich und Polen. So glauben beispielsweise nur 34 Prozent der Franzosen, dass es ihnen ohne die EU persönlich besser ginge, 36 Prozent glauben, dass sie mit der alten Währung besser dran wären. "Viele Bürger sind unzufrieden mit dem Fiskalpakt, dem vielleicht sicht- und greifbarsten Teilaspekt des europäischen Krisenmanagements", sagt Börzel. "Ironischerweise wird der Frust über den Sparkurs auf Brüssel übertragen, dabei haben die Nationalstaaten diesen Pakt ja außerhalb der EU-Verträge beschlossen."
