Berühmte letzte Worte: SPD: NEIN! - Die Unabhängigkeitserklärung!

kolumneBerühmte letzte Worte: SPD: NEIN! - Die Unabhängigkeitserklärung!

Kolumne von Ralf Schwartz

Die qua Koalitionsvertrag schonungslos offengelegte Inkompetenz der SPD-Spitze kann der gesamten Partei als Katharsis dienen. Davor stehen Einsicht und Reflexion.

Wie schlecht der Koalitionsvertrag wirklich ist, liebe SPD-Mitglieder, zeigt sich

1. in der auffälligen Dünnhäutigkeit Eures Spitzenpersonals z.B. im Slomka-Interview und

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2. in der fast obsessiven Mitglieder-Beglückung via Tournee. Dieser Vertrag kann anscheinend

3. nicht für sich selbst sprechen. Ihm fehlen Kontext, Substanz, Brillanz und vor allem Relevanz. Ihm fehlt die (begeisternde) Vision.

Eine Vision gleicht einem meisterlichen Mosaik. Sie beginnt mit einem inneren Bild vom Großen Ganzen, dass in der Folge aus einzelnen Steinchen geformt wird. Mit einzelnen, roten Steinchen aber hier und da zu beginnen, führt in den Abgrund des Abstrakten, ins Chaos. Ist einfach kontraproduktiv. Euch hat man nur ein paar rote und schwarze Mosaiksteinchen hingeworfen. Ohne Blaupause. Wo ist das begeisternde Bild der Kathedrale, die es zukünftig zu errichten gilt? Wo im Vertrag wird die Sehnsucht nach dem Meere geweckt, um uns Matrosen für die lange Reise zu gewinnen? Der Vertrag gewinnt

4. nicht die Herzen der Bürger, sondern spekuliert auf ihre Geldbeutel. Er erzählt keine Geschichte. Hier geht es nicht um Menschen, nur Zahlen. Um Geld statt Gefühle. Reine Ersatzbefriedigung.

Bettina Röhl direkt Das ZDF missbraucht seine Macht

Die Vorwürfe von ZDF-Moderatorin Marietta Slomka gegenüber der SPD sind inhaltlich grober Unfug. Es ist ein Paradebeispiel für den Missbrauch öffentlich-rechtlicher Medienmacht.

Moderatorin Marietta Slomka interviewt den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel während der ZDF-Nachrichtensendung "heute journal". Gabriel hat die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Mitgliederentscheid über die große Koalition als "Quatsch" bezeichnet - und sich darüber ein heftiges Wortgefecht im Interview mit der ZDF-Moderatorin geliefert. Quelle: dpa

Er ist

5. bis zur Unkenntlichkeit verklausuliert und schlecht bis ins Detail. Aber Ihr seid intelligent und erfahren genug, zu erkennen, wann Ihr reingelegt werdet. Ihr seid keine kleinen Kinder mehr. Ihr habt eine vernünftige Schulbildung in der guten alten Zeit genossen. Ihr steht vor einer Rente, die zugegebenermaßen ein wenig höher sein könnte, hätte die Politik rechtzeitig die wegweisenden Entscheidungen getroffen. Ihr habt Eure Erfahrungen gemacht.

6. Der Vertrag muss von Herrn Gabriel mittels einer Lüge in Tateinheit mit der Instrumentalisierung von Anschlagsopfern verteidigt werden. Das sollte besonders zu denken geben. Die Lüge kann nicht länger Mittel der Politik sein.

7. Auch unbewusst dokumentiert der Vertrag die Inkompetenz der Parteispitze. Warum sonst hat man Angst, die eigenen MinisterInnen voller Stolz zu präsentieren, die schließlich uns alle ins Gelobte Land Zukunft führen sollen?

Es sind gerade die besonderen Frauen und Männer, ihre Charaktere, ihr Engagement, ihr Weitblick, die Politik erst erlebbar und realisierbar machen. Oder eben scheitern lassen. Kein Ja ohne Namen!

8. Man führt Euch mit vermeintlich einfachen Lösungen in die Irre, denn hier werden Symptome bekämpft, nicht Ursache erforscht und profunde Lösungen vorgestellt.

Das einfachste Beispiel: Hätte die SPD sich bereits in der letzten Großen Koalition für Computer in jedem Haushalt, das Internet und den Netzausbau stark gemacht, könnte der Vertrag per E-Mail statt per Post zu Euch allen kommen. Und die SPD hätte eine knappe Million Euro gespart!

Liebe SPD-Spitze, entweder Ihr denkt weiterhin zuerst an Euch selbst, Euren Machterhalt, Eure Pöstchen und Pfründe, Euer Dorian-Gray-analoges Image. Oder Ihr beginnt, die Menschen zu priorisieren. Beginnt, die Effektivität des Handelns über die Effizienz zu stellen. Beginnt, die Zukunft und ihre Gestaltung über die Vergangenheit und ihre Verwaltung zu stellen.

Die Unabhängigkeitserklärung der SPD

Unter uns: Ungefähr 80 intelligente Menschen arbeiten knapp einen Monat an diesem Koalitionsvertrag. Also arbeitet ein Mensch 80 Monate daran. 80 Monate! Geteilt durch 12 (Monate) macht das 6,67 Jahre.
Ist der Inhalt dieses Vertrages sechs Lebensjahre (oder auch nur ein einziges) wert?

Wird man später in den Geschichtsbüchern von den Vätern des Koalitionsvertrages 2013 sprechen? Wohl kaum.

Wo finde ich die Unabhängigkeitserklärung der SPD in diesem Vertrag? An welcher Stelle könnte ich sie herauslesen auf diesen 185 Seiten?

Wo bleibt dann die Unabhängigkeitserklärung der SPD? Ihm Wahlprogramm? Schön. Von Politikwechsel war großspurig im Wahlversprechen die Rede. Daran sollte man sich messen lassen. Das sollte der eigene Zielpunkt sein, das Streben. Keine Ansammlung von Plattitüden, in die Ihr nun noch selbst den Roten Faden hinein interpretieren müsst.

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