Besuch in Illkirch Von der Leyen will Soldaten den Rücken stärken

In der Kaserne des terrorverdächtigen Oberstleutnants Franco A. versucht die Verteidigungsministerin einen Spagat: Sie stellt sich hinter ihre Truppe, will aber gleichzeitig Schwarze Schafe finden.

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Die Ministerin machte sich vor Ort ein Bild der Lage. Quelle: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Kaserne im französischen Illkirch besucht, in der Oberstleutnant Franco A. stationiert war, der einen fremdenfeindlichen Anschlag geplant haben soll. Sie ließ sich dort auch sein Zimmer zeigen, in dem sich Wehrmachts-Devotionalien befinden. „Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr“, sagte sie im Anschluss. Ausnahmen seien lediglich einzelne Aktionen im Widerstand. „Das ist Allgemeinwissen, das von allen getragen werden muss.“ Bei einer Tagung sollen nun mehr als 100 Admiräle und Generäle darüber diskutieren, wie die Soldaten für dieses Thema sensibilisiert werden können. „Wir müssen unsere Werte in die Breite tragen“, so von der Leyen.

Mehrfach betonte sie, dass nicht alle Soldaten unter dem Verdacht stehen, an rechtsextremen Umtrieben oder Schikanierungen beteiligt zu sein. „Ich bin auch gekommen, um den Soldaten den Rücken zu stärken“, sagte sie. Die Mehrheit sei tadellos und leiste einen hervorragenden Dienst. Aber in ihren Reihen habe sich eben auch Franco A. befunden.

In diesem Fall soll nun das Umfeld und der gesamte Werdegang betrachtet werden. Auch geht es um die Frage, warum die Masterarbeit, in der sich rechtsextremes Gedankengut findet, sowie die Vorfälle von Mobbing und sexueller Demütigung nicht gemeldet wurden. Es gebe viele solcher Fälle, so von der Leyen, die in ihrer großen Mehrheit auf unterer hierarchischer Ebene gelöst würden. Nun müsse geschaut werden, warum das nicht in allen Fällen funktioniere. Im Zuge der Aufklärung werde „noch einiges hochkommen“, sagte sie. „Aber es lohnt sich.“

Untersuchungen führen Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden, die Bundeswehr unterstützt sie darin. Personelle Konsequenzen zog von der Leyen bislang nicht. „Wir sind mitten in den Aufklärungen“, sagte sie. „Ich schließe nichts ein oder aus.“

Kanzlerin Angela Merkel hatte am Vormittag ihre Unterstützung zugesichert. Ihr Sprecher Steffen Seibert sagte: „Die Verteidigungsministerin hat die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin und der ganzen Bundesregierung, dabei alle Facetten dieses Falles Franco A., soweit sie die Bundeswehr betreffen, aufzuklären.“

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