Nach massiver Kritik in den vergangenen Tagen wegen seiner abgeschriebenen Doktorarbeit und den nach wie vor im Raum stehenden Betrugsvorwürfen war ein Rücktritt für Karl-Theodor zu Guttenberg unumgänglich geworden.
Guttenberg sagte, er könne es nicht mehr verantworten, dass die Plagiats-Affäre auf dem Rücken der Bundeswehrsoldaten ausgetragen werde. Die öffentliche und mediale Betrachtung drehe sich nur noch um die Person Guttenberg und die Dissertation. Der Tod und die Verwundung von Soldaten rückten in den Hintergrund. Dies sei eine „dramatische Verschiebung“. Für das fordernde Amt des Verteidigungsministers brauche man ungeteilte Konzentration und fehlerfreie Arbeit. Er habe die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr angestoßen, betonte Guttenberg. Nach Guttenbergs Rücktritt ist jedoch unklar, ob die angestrebte Reform so kommt.
Merkel schweigt und lächelt
Der Verteidigungsminister machte deutlich, dass er sich mit seinem Rücktritt schwer getan habe. Dies sei „unbefriedigend, aber allzu menschlich“. Man gebe nicht leicht ein Amt auf, „an dem das Herzblut hängt“. Es sei eine Frage des Anstandes gewesen, zunächst die drei in Afghanistan gestorbenen Soldaten zu Grabe zu tragen. Außerdem werde er sich an der Aufklärung der Vorwürfe gegen ihn in Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit beteiligen und staatsanwaltlichen Ermittlungen zu den Plagiatsvorwürfen stellen. „Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können.“
Ein entsprechendes Rücktrittsgesuch hatte Guttenberg bereits bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingereicht. Auch das Bundespräsidialamt sei über Guttenbergs geplanten Schritt vorab informiert worden. In einem Statement bezeichnete Guttenberg seinen Rücktritt als "schmerzlichsten Schritt meines Lebens".
Merkel, die sich derzeit auf der Cebit in Hannover aufhält, hatte am Vormittag ihren Rundgang auf der Computer-Messe überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert. Dem Vernehmen nach stimmte sich die Kanzlerin auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer ab. Später setzte Merkel ihren Cebit-Rundgang fort, wollte aber Fragen der Journalisten zu Guttenbergs Rücktritt keine Stellung nehmen, sondern begnügte sich mit einem Lächeln.
Erst gestern hatte sich Merkel erneut demonstrativ hinter Guttenberg gestellt.
