Bettina Röhl Direkt: Ist Merkel alternativlos?

kolumneBettina Röhl Direkt: Ist Merkel alternativlos?

Kolumne von Bettina Röhl

Ein Jahr vor der Wahl erregt eine streckenweise psycholiterarisch angelegte Streitschrift zur Person Merkel die journalistische Klasse. Die Publizistin Gertrud Höhler trifft einen Nerv. Oder ist Merkel nur die Profiteurin eines unguten Zeitgeistes?

Ist Merkel alternativlos? Diese Frage beantwortet die SPD seit langem notorisch mit Jein. Und von der guten alten Tante SPD ist auch wohl in diesem Jahr keine vernünftige Antwort mehr auf die K-Frage zu bekommen. Vielleicht stellen die Sozis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 überhaupt keinen eigenen Kanzlerkandidaten auf, möchte man witzeln. Naja, vielleicht benennt die älteste deutsche Partei Anfang 2013 ja doch noch irgendjemanden, den sie sich als geeigneten Genossen im Kanzleramt vorstellen könnte.

Die Grünen kommen als Kanzlerpartei in Betracht, wenn das Grundgesetz zuvor geändert wird und eine gemischt-geschlechtliche Doppelspitze als "Kanzler" zu lässt oder gar ein Kanzler-Team für verfassungskonform erklärt. Die Grünen sind schon immer, bisher allerdings unerkannt, ein Supermarkt gewesen, in dem alles angeboten wird, was zuvor noch keinen Realitätstest absolvieren musste, von den Sonnenblumenkernen bis hin zu scharfem Kriegsgerät. Das Ganze wurde vom aggressiven Machtstreben einer Führungsclique um die Ex-Militanten Joschka Fischer und Daniel Cohn-Bendit mit eiserner Faust zusammen gehalten, aber den Erben Fischers in der grünen Spitze bröselt dieser Zusammenhalt aus den Händen. 

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Die FDP hat ihren ehemaligen Kanzlerkandidaten in spe Guido Westerwelle ins Außenamt verbannt, das sie allerdings gute Chancen hat 2013 zu verlieren. Und ob die Linkspartei einen Kanzlerkandidaten benennt oder nicht ist von einer solchen offenkundigen Irrelevanz für das politische Geschehen in der Bundesrepublik, dass Vieles dafür spricht, dass die Partei insgesamt beim nächsten Wahlgang zum Bundestag einiges an Stimmen verlieren kann. Bei den Piraten heißt die K-Frage, falls es die Piraten im Herbst 2013 noch geben sollte, bestenfalls, welcher Koalition sie ihre Stimmen leihen könnte.

Ist Merkel zur ewigen Kanzlerschaft verdonnert?

Ist Kanzlerin Merkel also gleichsam historisch zwangsläufig auch in der Wahlperiode des 18. Bundestages von 2013 bis 2017 die Herrscherin im Kanzleramt? Ist Merkel mangels einer Alternative der Opposition zur ewigen Kanzlerschaft verdonnert? Fürchtet sich die Opposition womöglich davor die nächste Wahl zu gewinnen, weil sie außer substanziellen Löchern in ihrem politischen Programm, die sie kaum mit Inhalten wird auffüllen können, auch keinem aus ihren Reihen die Kanzlerschaft zutraut?

Die Unionsparteien werden, wie man nach heutigem Erkenntnisstand das Wahlergebnis 2013 vielleicht hochrechnen darf, ein Wahlergebnis plusminus 35 Prozent, eher etwas weniger, erreichen, Merkels sagenumwobene persönliche Werte, die derzeit deutlich höher liegen, hin oder her. Die FDP wird voraussichtlich die fehlenden Punkte zur absoluten Mehrheit des bürgerlichen Lagers nicht beisteuern können, und womöglich nicht einmal wollen, weil es dort - siehe Wolfgang Kubicki - deutliche Wechseltendenzen gibt.  Deutschland hat de facto eine bürgerliche Mehrheit,  die sich keinesfalls zwingend in bürgerlichen Mehrheiten widerspiegelt. 

Wenn es also keine klaren Lagermehrheiten geben wird, dann ist die Frage, wer Kanzler wird in gut einem Jahr, keine Frage mehr, die der Wähler wirklich entscheidet. Es wird die Morgendämmerung der Koalitionskungelanten sein, die in den Hinterzimmern letztendlich die Entscheidung treffen, ob eine bürgerliche Regierung unter Führung der Unionsparteien zustande kommen oder ob es eine linke Regierung geben wird. Konservativ oder links - das sind allerdings nur noch Etiketten, die ungeeignet sind den wahren Inhalte zu beschreiben.

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