Bettina Röhl direkt: Links ist Mist!

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kolumneBettina Röhl direkt: Links ist Mist!

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So langsam müssen Union und SPD vorankommen bei den Koalitionsverhandlungen.

Kolumne von Bettina Röhl

Auf ihrem Parteitag zeigte sich die SPD als eine neosozialistische Partei ohne Herz und Verstand. Die SPD macht sich für ein Themen-Durcheinander stark, das keine Linie erkennen lässt.

Warum die Desorientierung der SPD für die Gesellschaft gefährlich werden könnte. Auch bei der SPD hat sich herum gesprochen, dass die Partei trotz eigentlich günstiger Voraussetzungen bei der Bundestagswahl am 22. September ein außerordentlich schlechtes Ergebnis eingefahren hat. Man kann durchaus von einer Wahlniederlage sprechen. Die Träume der SPD vor der Bundestagswahl waren jedenfalls deutlich größer als die real erreichten 25,7 Prozent, immerhin das zweitschlechteste Ergebnis der Partei seit Bestehen der Republik. Noch haben die Sozialdemokraten ihre Wahlniederlage nicht verdaut und auch die Ursachenanalyse lässt zu wünschen übrig. Fast wie in Trance rotieren die Gedanken der Sozialdemokraten links herum, wenn sie etwas nachbessern wollen oder wenn sie das Erfolgsruder herumreißen möchten. Nach Links rücken, das haben wir seit 150 Jahren immer so gemacht! Das ist also kein alter Hut, sondern das ist unser ewig junges und einziges Erfolgsrezept, so die Denk-Dynamik der Sozis. Das haben sie auch bei ihrem jüngsten Leipziger Parteitag bewiesen, der am Sonntag zu Ende ging. Die SPD bemüht sich nicht, sozial eingestellte konservative Wähler mit zu nehmen oder neu zu gewinnen, sie vollführt stattdessen ein lautes Spektakel mitten in den Koalitionsverhandlungen und tönt, dass sie ab 2017 bevorzugt auch mit der Linkspartei (und den dazu noch ungefragten Grünen) in das politische Bett gehen möchte.

Neosozialistischer Verein ohne Koordinatenkreuz

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Jeder halbwegs vernunftbegabte Politiker weiß, dass Wahlen nicht an den Rändern, sondern in der Mitte gewonnen werden. Dennoch hat die SPD, von ihrem ultralinken, öffentlich kaum in Erscheinung tretenden Flügel bis zu ihren prinzipiell eigentlich konservativen Kräften seit den Zeiten der rot-grünen Regierung unter Schröder und Fischer unaufhaltsam einen Linksruck vollzogen, ohne dass ihr dieses Manöver bisher irgendetwas gebracht hätte. Ein Manöver, das zudem noch bloßer Machtgier und Taktik geschuldet war. Auch die Prognosen für die diffusen und widersprüchlichen linken Sehnsüchte der SPD sind, was die Erfolgsaussichten bei zukünftigen Wahlen anbelangt, eher mau.

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