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Bildungsministerin: Schavan kündigt Rückzug aus CDU-Spitze an

Quelle: Handelsblatt Online

Bundesbildungsministerin Annette Schavan will sich aus der CDU-Spitze zurückziehen. Ihr Hauptanliegen, die Modernisierung der Bildungspolitik, sei verwirklicht worden, sagte die Politikerin – und 14 Jahre seien genug.

Annette Schavan hat noch immer „Lust auf Politik“, steht aber nicht mehr für die CDU-Spitze zur Verfügung. Quelle: dpa
Annette Schavan hat noch immer „Lust auf Politik“, steht aber nicht mehr für die CDU-Spitze zur Verfügung. Quelle: dpa

München„Ich habe mich entschieden, als stellvertretende CDU-Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung zu stehen“, sagte Schavan dem Magazin „Focus“. „14 Jahre sind genug.“ Beim letzten CDU-Bundesparteitag sei mit der Modernisierung der Bildungspolitik eines ihrer Kernanliegen verwirklicht worden. „Jetzt ist also der richtige Zeitpunkt, mich aus der Parteiführung zurück zu ziehen.“ Sie werde aber wieder für ein Bundestagsmandat kandidieren, denn ihre „Lust auf Politik“ sei ungebrochen, sagte Schavan.

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Über einen Rückzug Schavans war seit einiger Zeit spekuliert worden. Sie hatte bei den vergangenen zwei Parteitagen das jeweils schlechteste Wahlergebnis unter den vier Stellvertretern der Parteivorsitzenden Angela Merkel eingefahren. Auf dem Bundesparteitag 2010 waren drei Neulinge ins Amt gewählt worden: Der damalige Bundesumweltminister Norbert Röttgen (88,2 Prozent Zustimmung), der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (je 85,12 Prozent). Schavan erhielt damals lediglich 64,17 Prozent der Stimmen.

Neben Bouffier und von der Leyen als bisherige CDU-Vizes will der nordrhein- westfälische Landesvorsitzende Armin Laschet in die Bundesspitze aufrücken. Laut „Focus“ wächst mit Schavans Rückzug der Druck auf den Stuttgarter CDU-Landeschef Thomas Strobl, für Baden-Württemberg einen der vier Stellvertreter-Posten anzustreben. Viele führende CDU-Politikern räumten auch der Oppositionsführerin in Mainz, Julia Klöckner, gute Chancen ein. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe will dem Magazin zufolge alles tun, um Kampfkandidaturen zu verhindern.

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