Blockupy: Finanzplatz Frankfurt im Ausnahmezustand

KommentarBlockupy: Finanzplatz Frankfurt im Ausnahmezustand

von Mark Fehr

Hubschrauber, brennende Autos, Wasserwerfer, Tränengas: Mit Gewalt statt inhaltlichem Protest schafft sich die finanzkritische Blockupy-Bewegung selbst ab.

Autos brennen, Steine fliegen, Scheiben klirren und Pfefferspray weht durch die Luft. Die kapitalismuskritischen Proteste in Frankfurt sind eskaliert, bevor sie richtig begonnen haben. Das linksorientierte Blockupy-Bündnis wollte den symbolträchtigen Tag der EZB-Einweihung für eine große Protestaktion gegen die Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank nutzen. Die Demonstration war ordnungsgemäß angemeldet vom Vize-Präsidenten des Hessischen Landtags, Ulrich Wilken.


Doch statt legalem Protest gibt es Gewalt. Blockupy scheint die Chaoten in den eigenen Reihen nicht im Griff zu haben. Das liegt auch daran, dass den Protesten die inhaltliche Stoßrichtung fehlt. Es ist schräg, ausgerechnet die Zentralbank als Symbol für Kritik am Kapitalismus und den Großbanken zu wählen. Weil Blockupy die Kohärenz fehlt, mischen sich Gewalttäter unter die Protestler und reißen die Interpretationshoheit an sich. Die rote Linie zwischen zivilem Ungehorsam und Kriminalität ist überschritten.

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Wissenswertes zu Blockupy

  • Wer steckt hinter Blockupy?

    Blockupy ist ein linkes, banken- und kapitalismuskritisches Bündnis aus mehr als 90 Organisationen. Darunter sind beispielsweise Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis „...umsGanze“.

  • Was will Blockupy?

    Blockupy sieht sich zunehmend als ein europaweites Netzwerk vielfältiger Bewegungen. Ziel ist es nach eigenen Angaben, gemeinsam „Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen“. Das Bündnis richtet sich gegen eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichenen Staatshaushalt anstrebt (Austeritätspolitik) sowie gegen die Krisenpolitik der „Institutionen“ (früher Troika) aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB).

Dabei hatten Sicherheitskräfte und Demonstranten im Vorfeld versucht, die Weichen auf Kooperation zu stellen. Eine Eskalation wie im Jahr 2013 sollte eigentlich verhindert werden. Damals kreiste die Polizei einen großen Teil des Blockupy-Demonstrationszugs im Frankfurter Finanzvierteil stundenlang ein. Diese Aktion der Sicherheitskräfte hatte ein gerichtliches Nachspiel, bei dem einer Klage von Blockupy stattgegeben wurde.

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Die Tragik daran: Unabhängig von der juristischen Beurteilung dieses Vorfalls bestätigen die Gewalttätigkeiten seitens der Demonstranten heute das harte Vorgehen der Polizei von damals und geben denen Recht, die nicht an friedliche Proteste der Antikapitalisten geglaubt haben. Ob die Stadt Frankfurt und das Land Hessen künftig noch einmal Blockupy-Proteste am Finanzplatz erlauben werden ist daher zu bezweifeln.
Die für die große Kundgebung auf dem Frankfurter Römer heute Nachmittag angekündigten Redner werden versuchen, die Situation noch herauszureißen. Doch was vom Tage bleiben wird, sind die Eindrücke von brennenden Autos und fliegenden Steinen. Nach solchen bürgerkriegsähnlichen Zuständen wird es wohl keine kommunale Behörde den Blockupy-Anhängern so schnell wieder erlauben, noch mal einen Fuß in ihre Stadt zu setzen.

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