Bremen: SPD und Grüne einigen sich auf Koalition

Bremen: SPD und Grüne einigen sich auf Koalition

Bild vergrößern

Nach sieben Wochen sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen.

Sieben Wochen nach der Bremer Bürgerschaftswahl sind die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen abgeschlossen. Die neue Koalition sieht sich für die kommende Wahlperiode gut gerüstet.

Die neue rot-grüne Koalition in Bremen sieht sich mit ihrem soeben ausgehandelten Koalitionsvertrag gut gerüstet für die vierjährige Wahlperiode. Trotz der engen Handlungsmöglichkeiten aufgrund der schwierigen Finanzsituation des hoch verschuldeten Bundeslandes sei es gelungen, Akzente zu setzen, sagte der designierte neue Regierungschef Carsten Sieling (SPD) am Samstag. Es sei ein Programm erarbeitet worden, das „Bremen auf den Weg in die Zukunft führt“, ergänzte die Grünen-Landesvorsitzende Henrike Müller.

Zentrale Punkte im Koalitionsvertrag sind Arbeit, Bildung und Wohnen. Geplant ist auch eine Verwaltungsreform, um Doppelstrukturen abzubauen und Geld einzusparen.

Anzeige

Knapp sieben Wochen nach der Bremer Bürgerschaftswahl am 10. Mai haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen damit zum Abschluss gebracht. Nach einer mehr als 14stündigen Marathonsitzung hatten sich die künftigen Koalitionäre am Samstagmorgen auch auf die Regierungsposten geeinigt. „Die Koalition steht“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Rot-Grün regiert seit 2007 im kleinsten Bundesland. Wie bisher werden die Grünen wieder drei der sieben Senatorenämter besetzen. Namen wurden nicht genannt.

Die Parteien hatten am Freitag zunächst noch offene Punkte geklärt. Dazu gehörten unter anderem Investitionen in neue Straßenbahnen mit einem Volumen von rund 180 Millionen Euro sowie die Zukunft der kommunalen Bremer Kliniken.

Weitere Links zum Artikel

Klar ist, dass die neue rot-grüne Landesregierung von Carsten Sieling geführt werden soll. Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist der designierte Nachfolger von Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD), der nach den Verlusten seiner Partei bei der Wahl seinen Rückzug erklärt hatte. Über Einzelheiten zum Koalitionsvertrag wollen beide Parteien am Samstag (1300) die Öffentlichkeit informieren.

Die Basis von SPD und Grünen muss über den Koalitionsvertrag und die Nominierung der Regierungsmitglieder bei getrennten Landesparteitagen am 11. Juli abstimmen. Die Wahl der Senatsmitglieder in der Bürgerschaft ist für den 15. Juli geplant, zwei Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Landesparlaments.

Anzeige
Deutsche Unternehmerbörse - www.dub.de
DAS PORTAL FÜR FIRMENVERKÄUFE
– Provisionsfrei, unabhängig, neutral –
Angebote Gesuche




.

Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%