Bremen-Wahl im Live-Ticker: Knappe Mehrheit für Rot-Grün

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Bremen-Wahl im Live-Ticker: Knappe Mehrheit für Rot-Grün

, aktualisiert 11. Mai 2015, 09:11 Uhr

Bremen hat ein neues Parlament gewählt. Die SPD verliert deutlich an Rückhalt, bleibt aber stärkste Kraft. Für Rot-Grün reichte es knapp. Auch die AfD musste lange zittern.

+++ 13.28 Uhr +++

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten seiner SPD bei der Landtagswahl nicht wieder als Regierungschef an. Das teilte der Politiker am Montag in einer Erklärung mit.

+++ 12.15 Uhr +++

Die Landesvorsitzenden von SPD und Grünen haben noch kein klares Bekenntnis zur Fortsetzung ihrer Koalition abgelegt. Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) sagten, sie wollten zunächst das endgültige Ergebnis abwarten und die Situation dann bewerten. „Zu Koalitionen werde ich heute keine Aussage machen“, sagte Reinken. Er ergänzte auf Nachfragen, dass neben der bestehenden rot-grünen Koalition aus seiner Sicht nur ein Bündnis mit der CDU infrage komme, nicht jedoch eine Dreierkoalition mit Grünen und Linken.


+++ 10.00 Uhr +++

Nach den herben Verlusten in Bremen kann die SPD auch bundesweit keinen Schwung generieren: Seit Monaten verharrt sie wie festgenagelt im Umfragekeller um die 25 Prozent. So bleibt als größter Sieger der Bremenwahl die FDP, die mit jedem Einzug in ein Landesparlament die Hoffnung auf ein bundespolitisches Comeback stärkt.


+++ 09.00 Uhr +++

Die CDU-Kandidatin Motschmann zu ihren 22 Prozent: "Wir haben gewonnen".

+++ 08.00 Uhr +++

Nach Ansicht des stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki hat seine Partei ihr gutes Abschneiden bei der Landtagswahl in Bremen maßgeblich der Spitzenkandidatin Lencke Steiner zu verdanken. "Dies ist ein Lenke-Steiner-Erfolg", sagte Kubicki bei Radio Bremen. Die 29-jährige parteilose Unternehmerin sei kompetent und eine authentische Person. "Man muss auch nicht schlecht aussehen, wenn man in der Politik ist", so Kubicki. Er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass die bislang parteilose Spitzenkandidatin Mitglied der FDP werde.

+++ 07.25 Uhr +++

Böhrnsen zeigte sich überrascht von der Höhe der SPD-Verluste: „Es gab schönere Wahlabende, das ist ein bitterer für die Bremer SPD.“ Für die Grünen betonte Spitzenkandidatin Linnert: „Bremen braucht die Grünen.“

+++ 07.00 Uhr +++

Nach dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Bremer Bürgerschaftswahlen betreibt die Führung der Sozialdemokraten am Montag Ursachenforschung. Am Nachmittag tritt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi in Berlin vor die Presse. Laut amtlicher Hochrechung des Landeswahlamts reichte es für SPD und Grüne am Sonntag für eine Mehrheit von 44 der insgesamt 83 Sitze in der Bürgerschaft. Bisher hatten beide zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

+++ 06.45 Uhr +++

Bremens rot-grüne Regierung hat bei der Bürgerschaftswahl nach einer amtlichen Hochrechnung eine Mehrheit errungen. Dies teilte der Landeswahlleiter am Montagmorgen mit. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte demnach wieder ein Mandat. Die Hochrechnung beruht auf der Basis von 100 Prozent der Stimmzettel in Bremerhaven und 89 Prozent in Bremen. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

+++ 23:05 Uhr +++

Laut Hochrechnung von 22:46 Uhr kommt die AfD auf 5,0 Prozent der Stimmen, Rot-Grün hat eine hauchdünne Mehrheit.

+++ 22:44 Uhr +++

Inzwischen sind 63 von 458 Wahlbezirke ausgewertet. Der Trend verfestigt sich weiter: SPD bei 33-34 Prozent, FDP und AfD mit je knapp sechs Prozent wohl im Parlament.

+++ 22:17 Uhr +++

Die Auszählung nach der Bürgerschaftswahl in Bremen verzögert sich wegen eines Stromausfalls. Das sagte Landeswahlleiter Jürgen Wayand der Deutschen Presse-Agentur. Die Stromversorgung sei inzwischen wiederhergestellt. Mit einer amtlichen Hochrechnung sei etwa um 23.00 Uhr zu rechnen.

+++ 21:59 Uhr +++

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Bremen gewonnen, muss aber um die Fortsetzung ihrer Koalition mit den Grünen bangen. Die SPD rutscht laut erster ZDF-Hochrechnung von 21.45 Uhr auf 33,0 Prozent ab, die Grünen kommen nur auf 14,7 Prozent. Dagegen verbessert sich die CDU auf 22,4 Prozent, die Linken legen deutlich auf 9,9 Prozent zu. Während die FDP 6,5 Prozent erreicht, muss die AfD mit 5,2 Prozent noch um den Einzug in das Landesparlament bangen.

+++ 21:42 Uhr +++

Bislang hat die Stadt Bremen 16 von 458 Wahlbezirke ausgezählt. Demnach bestätigen sich die Prognosen. SPD bei rund 33 Prozent, Grüne bei 15, CDU bei 27, FDP und AfD über 5 Prozent.

+++ 20:35 Uhr +++

Laut einer am Abend aktualisierten Wählerbefragung der ARD von 20.00 Uhr kommt die seit 1946 in der Hansestadt ununterbrochen regierende SPD auf 32,7 Prozent (ZDF 18.00 Uhr: 33 Prozent). Die CDU wird laut zweiter ARD-Prognose mit einem leichten Zuwachs auf 22,8 Prozent zweitstärkste Kraft, gefolgt von den Grünen mit 15,4 Prozent. Die Linke holt 9,6 Prozent. Die FDP schafft mit 6,6 Prozent die Rückkehr in die Bürgerschaft. Die rechtspopulistische AfD erzielt laut ARD 5,0 Prozent. Die Bürger in Wut (BiW) erreichen 3,1 Prozent, ziehen wegen einer Sonderregelung im Zwei-Städte-Land Bremen/Bremerhaven aber wohl dennoch ins Parlament ein.

+++ 20.23 Uhr +++

Nach dem Wahlerfolg der FDP will die bislang parteilose Spitzenkandidatin Lencke Steiner Mitglied der Liberalen werden. Sie werde ihren Antrag gleich abgeben, sagte die 29-Jährige bei Radio Bremen. Zur Begründung, warum sie diesen Schritt nicht vor der Wahl vollzogen habe, sagte Steiner: „Ich hatte gehofft, dass man mehr Menschen abholen kann, wenn man für Inhalte steht und nicht für Parteien.“ Nun freue sie sich auf die Arbeit als Fraktionsvorsitzende.

+++ 19.40 Uhr +++

Angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Landtagswahl in Bremen hat Fraktionschef Björn Tschöpe eine Personaldebatte um Bürgermeister Jens Böhrnsen abgelehnt. „Es war nicht falsch, auf Jens Böhrnsen zu setzen. Eine Diskussion um den Spitzenkandidaten sehe ich in der SPD nicht,“ sagte Tschöpe bei Radio Bremen.

+++ 19.22 Uhr +++

Bremens SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen hat sich nach dem schwachen Abschneiden der rot-grünen Koalitionspartner bei der Landtagswahl gegen ein Dreierbündnis mit der Linkspartei ausgesprochen. „Das ist keine Option“, sagte Bremens amtierender Bürgermeister am Sonntagabend auf eine entsprechende Frage.


+++ 19.08 Uhr +++

Die Linken-Spitzenkandidatin, Kristina Vogt, will nicht Steigbügelhalterin für Rot-Grün sein. Die Mehrheit sei allerdings nur hauchdünn, deswegen wolle sie Rot-Rot-Grün nicht ausschließen.

+++ 19:05 Uhr +++

Karoline Linnert will das Ergebnis nicht schön reden. "Trotzdem gibt es sehr viele Menschen, die auf uns gesetzt haben."

+++ 19:03 Uhr +++

SPD verliert mit 33,0 Prozent 5,6 Prozentpunkte, die Grüne mit hat 14,5 Prozent acht Prozent verloren. Feiern kann die FDP: sie hat 4,1 Prozentpunkte zugelegt und kommt auf 5,2 Prozent.

+++ 18:58 Uhr +++

Jens Böhrnsen: "In diesem Umfang Verluste hinzunehmen ist für uns doch überraschend." Er betont aber, dass die SPD einen Regierungsauftrag habe.

+++ 18:54 Uhr +++

"Wir hatten schon schönere Wahlabende", sagt SPD-Spitzenkandidat Jens Böhrnsen zu seinen Anhängern. Er spricht von einem "bitteren" Wahlabend. Nach den Umfragen hatte die SPD mit einem besseren Ergebnis gerechnet. "Es sind heftige Verluste, die uns eine Aufforderung bringen: Genau zu fragen, woran hat es gelegen."

+++ 18:44 Uhr +++

Neben der FDP kann sich auch die AfD als Sieger fühlen, sollte sie - und darauf deuten die ersten Prognosen hin - in die Bremische Bürgerschaft einziehen. Dann wäre die Partei trotz der internen Querelen im Westen angekommen.

Landtagswahl in Bremen Der SPD laufen die Wähler weg

Rot-Grün musste um die Mehrheit in Bremen zitten. Der Grund: Mehr als jeder zweite Wähler ist bei der Landtagswahl zu Hause geblieben. Das trifft vor allem die SPD - die an dem Trend aber selbst Schuld ist.

Geringe Wahlbeteiligung in Bremen und die Schuld der SPD Quelle: dpa Picture-Alliance

+++ 18:29 Uhr +++

FDP-Vorsitzender Christian Lindner sagt, das Ergebnis zeige, dass der Erfolg in Hamburg kein Zufall war. Lencke Steiner verkörpere, wofür die "neue" FDP stehe. Thematisch wolle die FDP auf Kurs bleiben: Sie wolle weiter auf den liberalen Kompass setzen und in Baden-Württemberg nachziehen. Dort wolle die FDP mit "erfahrenen, männlichen" Politikern antreten, wie Lindner betonte.

+++ 18:24 Uhr +++

SPD-Mitglieder sprechen auf der Wahlparty von einem "ziemlichen Schock". Jens Böhrnsen, der SPD-Spitzenkandidat, wollte eigentlich schon längst zu seinen Mitgliedern sprechen – hält sich aber vorerst bedeckt.

+++ 18:22 Uhr +++

Nach acht Jahren Rot-Grün bewerten die Bürger die Politik schwächer als noch in der vergangenen Legislaturperiode. 80 Prozent der Bürger sagen, die Schere zwischen Arm und Reich sei weiter auseinander gegangen – für eine SPD-Regierung ein überaus schlechtes Zeugnis.

+++ 18:19 Uhr +++

Die CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann spricht vor ihren Anhängern von einem Wahlerfolg. Die Wahlziele seien erreicht worden, sagt sie – de facto hat die CDU kaum besser abgeschnitten als 2011. Nach ihren Informationen habe es "fast oder ganz geklappt", Rot-Grün zu knacken. Die CDU hofft, mitreagieren zu können. Bis dato durfte die CDU nur drei Legislaturperioden mit der SPD regieren. Laut Prognose hat Rot-Grün allerdings nach wie vor eine hauchdünne Mehrheit.

+++ 18:15 Uhr +++

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter geht ebenfalls davon aus, dass Rot-Grün weiterregieren wird.

+++ 18:09 Uhr +++

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagt, die SPD sei froh und glücklich darüber, dass die SPD nach 70 Jahren weiter in Bremen regiere. Sie geht von einer rot-grünen Koalition aus. Die niedrige Wahlbeteiligung bereitet ihr allerdings Sorge. Zumal diese oft zulasten der SPD-Ergebnisse gehe.

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