Erfurt Mit einer Entschuldigung für Rempeleien und Verletzungen im Wahlkampf hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) um Vertrauen bei der SPD geworben. Beim ersten Sondierungstreffen für eine Neuauflage der CDU/SPD-Regierung am Montag in Erfurt sagte Lieberknecht: „Ich persönlich sage: Es tut mir leid.“
Der Verhandlungsführer der SPD, Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, sprach von Verletzungen durch die CDU, „die noch wehtun“. Der designierte SPD-Vorsitzende lotet Möglichkeiten auch für eine rot-rot-grüne Regierung aus. Bausewein rechnet nicht vor Mitte Oktober mit dem Ende der Sondierungsrunden.
Die CDU ist auf die nach der Wahl geschwächte SPD angewiesen, wenn sie nach 24 Jahren an der Spitze von Thüringer Regierungen nicht erstmals auf der Oppositionsbank landen will. Lieberknecht erklärte, die CDU/SPD-Koalition habe seit 2009 „solide und stabil gearbeitet“. Schwarz-Rot sowie Rot-Rot-Grün mit Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linken hätten im Landtag nur jeweils eine Stimme Mehrheit.
Laut einer Umfrage im Auftrag des MDR favorisieren die meisten Thüringer ein Regierungsbündnis unter Führung der CDU.
Lieberknecht wollte sich nach eigenen Angaben am Montag noch mit den Grünen treffen. Es gehe jedoch nicht um offizielle Sondierungen, sagte sie. „Wir wollen sehen, ob es Anknüpfungspunkte gibt.“ Auf eine mögliche schwarz-rot-grüne Regierung angesprochen sagte die CDU-Vorsitzende, es sei zu früh, Konstellationen auszuschließen.
Die Grünen hatten im Wahlkampf für einen Regierungswechsel geworben. „Rot-Rot-Grün hat für mich den Vorrang“, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anja Siegesmund, am Montag der dpa.
Das Verhandlungsteam von CDU und SPD will sich an diesem Mittwoch erneut treffen und über Sozialpolitik sprechen. Ein weiteres Treffen sei für den Dienstag kommender Woche (30. September) vereinbart. Nach Einschätzung des SPD-Verhandlungsführers Bausewein können die Sondierungen drei bis vier Wochen dauern.
Linke, SPD und Grüne treffen sich an diesem Dienstag zu Gesprächen, bei denen es um den Umgang mit der DDR-Vergangenheit seitens der Linken sowie Asylpolitik und Strukturreformen geht.
