Bundesagentur für Arbeit: BA-Chef Weise soll die Bundeswehr umkrempeln - Seite 3

Dabei waren die Vorgaben aus der Not geboren. Sie stammen aus der Zeit, als die Bundesagentur noch Anstalt hieß und sich die Bundesbürger über gefälschte Statistiken und schöngerechnete Ermittlungserfolge empörten. Weise wurde damals angeheuert, um mit dem Zahlensumpf Schluss zu machen.

Heute führt er die Bundesagentur mit genauen Zielvereinbarungen. Die wichtigste Kenngröße für jede Agentur vor Ort ist die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit. Wenn ein Regionalchef diesen Wert nicht reduziert, spürt er das auch am Gehalt. Im schlimmsten Fall sendet die Nürnberger Zentrale die „GSG 9“ aus, wie im Vorstand gelegentlich gewitzelt wird: eine mobile Beratertruppe, die lahme Jobvermittler auf Trab bringen soll. Das Konzept scheint zu fruchten. Ein Arbeitslosengeld-I-Empfänger wartet heute im Schnitt nur noch 18 Wochen auf einen neuen Job. 2005 waren es noch 28.

Rein optisch könnte Weise glatt als Beamter durchgehen. Auch die Gewerkschaftsvertreter im Verwaltungsrat schätzen seine Uneitelkeit. Dabei ist Weise ein Gewächs der Wirtschaftswelt. Bevor er zur Bundesagentur kam, steuerte er Personal und Controlling im Vorstand des Automobilzulieferers FAG Kugelfischer. Dann brachte er sein eigenes Softwareunternehmen an die Börse. 2002 verkaufte er Microlog Logistics. Man darf also vermuten, dass Weise sein Amt bei der BA finanziell nicht nötig hat. Er selbst sagt dazu nur so viel: dass er sein Gehalt mit dem Job in Nürnberg halbiert habe. Rund 270.000 Euro verdient er im Jahr.

Als er 2004 gefragt wurde, ob er die BA lenken wolle, hat er sich jede Einmischung der Politik verboten. Schließlich hatte der damalige Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) ausdrücklich nach einem Manager gesucht, der sich nicht als Politiker verstand. „Die Politik gibt vor, was gemacht wird. Aber ich entscheide, wie“, sagt Weise.

Bundesagentur hat mehr Freiheiten als jede andere Behörde

Tatsächlich hat die Bundesagentur heute mehr Freiheiten als jede andere Behörde. Und es ist ein offenes Geheimnis, dass die Ministerialbürokratie in Berlin darüber nicht immer unbedingt glücklich ist. Das Arbeitsministerium hat nur die Rechtsaufsicht, darf den Jobvermittlern aber keine fachlichen Vorschriften machen. Der Chef der Behörde kann sich „Vorsitzender des Vorstandes“ auf die Visitenkarte drucken lassen – und nicht etwa ein schnödes „Präsident“. Und außerdem genießt der Vorstand Personalhoheit und darf eigene Tarifverträge aushandeln.

Genau deshalb allerdings hat der Bundesrechnungshof die Nürnberger Behörde jüngst scharf kritisiert. Die BA habe ihren Führungskräften überhöhte Gehälter bezahlt und diese außertariflichen Extras nicht mit dem Arbeitsministerium abgestimmt, monierten die Prüfer im Frühjahr in einem Bericht. Ohne Rücksprache habe die Bundesagentur ein Vergütungssystem für Top-Positionen gebastelt, „um als Arbeitgeberin wettbewerbsfähig zu sein“. Und das bedeute: Monatsgehälter, die inklusive Zulagen bei bis zu 10 350 Euro lägen, dazu Bonuszahlungen und Dienstwagen. 240 außertarifliche Verträge gibt es derzeit bei der BA.

SPD-Haushaltspolitiker Carsten Schneider brachte deshalb eine Suspendierung von Frank-Jürgen Weise als BA-Chef ins Gespräch. Die Arbeitsmarktexperten aus seiner Fraktion allerdings wollten sich der Forderung nicht anschließen. Schließlich gebe es zu Weise als BA-Chef keine Alternative, sagen sie. Union und FDP indes wittern längst eine Kampagne. Weise sei wohl zu prominent geworden – und zu unbequem. Die Bundesagentur verweist darauf, dass derzeit nur drei Mitarbeiter unterhalb des Vorstandes mehr als 130 000 Euro brutto im Jahr verdienten. Und dass solche Gehälter möglich sein müssten, wolle man Spitzenkräfte aus der Wirtschaft zu einer Behörde locken. Bestbezahlter Mitarbeiter ist IT-Chef Klaus Vitt, den die BA einst von der Telekom abwarb. Rund 200 000 Euro verdient er jährlich, inklusive Bonus.

Ganze 16 Kandidaten für den Job soll die Bundesagentur damals eingeladen haben. Allerdings gibt es über das Auswahlverfahren keine offiziellen Unterlagen, weil einige Bewerber um Vertraulichkeit gebeten hatten. Daher müsse sich die BA-Spitze den Vorwurf gefallen lassen, „einige Personalentscheidungen völlig unzureichend dokumentiert zu haben“, sagt Verwaltungsrats-Chef Clever. Andere schwerwiegende Fehler könne er aber nicht erkennen. Er äußert einen ganz anderen Verdacht: Die Prüfer des Rechnungshofes hätten nicht zur Kenntnis nehmen wollen, dass die Bundesagentur eben keine Behörde wie jede andere mehr sei. In Nürnberg pflegen manche Führungskräfte eine ganz andere Erklärung: „Wir stören einfach im öffentlichen System.“

Im Juni erst musste sich Weise im Bundestags-Ausschuss für Arbeit und Soziales verteidigen. „Warum können Sie Ihre Informations-Technologie denn nicht mit einem B6-Beamten steuern? Die Bundeswehr schafft das doch auch“, fragte ein Abgeordneter. Weise schwieg einen Moment lang, und man darf vermuten, dass er innerlich aufstöhnte. Dann sagte er: „Sehen Sie, die Bundeswehr hat Herkules. Die haben vielleicht ihre Kästchen in Ordnung, aber nicht ihre IT.“

Herkules gehört zu den Beschaffungs-Desastern der Bundeswehr, zu jenen Dingen also, die Weise als Chef der Reformkommission reparieren soll. Die neue Kommunikationstechnologie der Streitkräfte war ursprünglich für sieben Milliarden Euro geplant. Nach bisherigem Stand dürfte sie am Ende aber um die acht Milliarden Euro verschlingen. Sicherheitsexperten fordern längst, das Projekt aufzugeben. „Bei der Bundeswehr muss die Kommission viel Althergebrachtes infrage stellen. Sonst gibt es keine Lösung“, sagt Weise selbst. Vermutlich wird er damit wieder irgendwo im öffentlichen System anecken.