Bundesagentur für Arbeit: Die Arbeit mit der Arbeitslosigkeit

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AnalyseBundesagentur für Arbeit: Die Arbeit mit der Arbeitslosigkeit

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Die Bundesagentur für Arbeit.

von Max Haerder

Die Bundesagentur für Arbeit will 17.000 Stellen abbauen - das selbe hat sie auch schon vor gut zwei Jahren angekündigt. Schlanker geworden ist die BA seitdem aber nicht. Das hat vor allem zwei Gründe.

Vor gut zweieinhalb Jahren gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Versprechen: Man wolle rund 17.000 Stellen abbauen –  und das bis Ende 2015. Nun taucht dieses Versprechen wieder auf, und es klingt fast, als habe die Agentur in Nürnberg es einfach nur aus der Vergangenheit in die Gegenwart kopiert: „Die langfristig sinkende Arbeitslosigkeit erlaubt es, bis 2019 rund 17.000 Stellen bei den Arbeitsagenturen abzubauen“, sagte BA-Vorstand Heinrich Alt dem „Handelsblatt“.

Dieselbe Zahl, das gleiche Ziel, nur vier Jahre später als ursprünglich verkündet: Was heißt das?

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Zunächst bedeutet es folgendes: Die BA, eine der größten Behörden des Landes mit einem zweistelligen Milliarden-Etat, hat den Boom auf dem Arbeitsmarkt unbeschadet überstanden. Oder etwas deutlicher: Trotz seit Jahren steigender Beschäftigung und sinkender Arbeitslosigkeit arbeiten in der Institution, die Arbeitslose vermitteln soll, mehr Menschen als noch vor rund zehn Jahren. Verfügte die BA 2005 noch über mehr als 82.000 (Vollzeit-)Planstellen, waren es 2014 sogar 95.600. Verwaltung paradox.

Warum das so ist? Das 2012 gegebene Versprechen, schlanker zu werden, wurde in der Tat vor zwei Jahren kassiert, der geplante Personalabbau auf unbestimmte Zeit verschoben. Nun nimmt die BA also einen neuen Anlauf.

Allerdings ist die Lage nicht ausschließlich damit erklärbar, dass eine Behörde sich einfach geweigert hätte, Effizienzmaßstäbe anzuerkennen, die außerhalb des öffentlichen Dienstes gelten. Das Problem liegt tiefer und hat vor allem zwei Gründe.

Erstens: Trotz des Job-Booms gibt es in Deutschland weiterhin einen verfestigten Block der Langzeit-Arbeitslosen, der bislang nicht zu knacken war. Rund eine Million Menschen sucht seit mehr als zwölf Monaten nach einer Beschäftigung, viele bereits seit einigen Jahren. Um diese Menschen wieder in Arbeit zu bringen oder überhaupt an den Arbeitsalltag heranzuführen, ist ein außerordentlich hohes Maß an Betreuung notwendig. Die ist ohne Personal und ohne Geld nicht zu schaffen – das hat auch die Bundesregierung erkannt. Die BA hat also durchaus Recht, wenn sie sagt, dass weniger Arbeitslose insgesamt nicht zwingend und unmittelbar weniger Aufwand bedeuten.

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Zweitens: Die Hartz-Reformen haben (so richtig sie waren und sind) mitsamt zahlreicher Gesetzesänderungen zu einem Verfahrens- und Bewilligungswust geführt, der einen immens hohen Bürokratieaufwand erzeugt. Fast jeder zweite Mitarbeiter in Jobcentern ist mit Anträgen und Berechnungen zur Grundsicherung beschäftigt, nicht aber mit der Jobsuche für seine Kunden. Dies hat nicht die BA verschuldet.

Hier wäre vielmehr  auch die Politik gefordert. Eine Reform mitsamt Vereinfachung der Hartz-Regeln ist innerhalb der großen Koalition bislang aber an internem Zwist gescheitert.

Schützenhilfe aus Berlin sollte die BA in Nürnberg also nicht erwarten, wenn sie diesmal wirklich kleiner, schneller und besser werden will.

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