Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Fünf von sechs ausreisepflichtigen Afghanen geduldet

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Fünf von sechs ausreisepflichtigen Afghanen geduldet

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Fünf von sechs ausreisepflichtigen Afghanen geduldet

Nur ein geringer Teil der mehr als 12.000 ausreisepflichtigen Afghanen kann aus Deutschland abgeschoben werden.

Fünf von sechs Ausreisepflichtigen besäßen eine Duldung, berichtete die "Welt am Sonntag" vorab unter Berufung auf Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Bei ihnen lag ein sogenanntes Abschiebungshindernis vor. Darunter fallen etwa schwere Erkrankungen, die Sorge für minderjährige Kinder mit Aufenthaltsrecht oder eine ungeklärte Identität.

Am Mittwoch waren 18 Afghanen mit der dritten Sammelrückführung von München nach Kabul geflogen worden. Im vergangenen Jahr schob Deutschland insgesamt 67 Ausreisepflichtige nach Afghanistan ab. Grünen-Chef Cem Özdemir forderte Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen.

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"Außenminister Gabriel muss zügig die Lageeinschätzung für Afghanistan der Realität anpassen", sagte Özdemir der "Bild am Sonntag". "Es ist doch eindeutig: Afghanistan ist nicht sicher und es darf keine Abschiebungen in unsichere Länder geben." Özdemir verwies auf die Sicherheitsbeurteilung der Vereinten Nationen. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier warf dem Land Schleswig-Holstein wegen des Aussetzens von Abschiebungen nach Afghanistan "Verrat am Rechtsstaat" vor.

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