Frankfurt Die Euro-Zone muss nach Ansicht der Bundesbank auch die Insolvenz eines Mitgliedslandes verkraften können. Staaten seien grundsätzlich selbst für ihre Schulden verantwortlich, erklärte die Bundesbank in ihrem am Montag veröffentlichten Monatsbericht. „Insofern muss in der Währungsunion auch der Extremfall einer Insolvenz eines Mitgliedsstaates möglichst verkraftbar sein.“ Eine Finanzierung von Staaten in finanzieller Schieflage durch die Notenbank sei genauso untersagt wie eine gemeinschaftliche Haftung. Die Bundesbank pochte daher auf Reformen, um das Finanzsystem im Währungsraum krisenfester zu machen.
Generell gilt laut Bundesbank, dass die Finanzstabilität in der Euro-Zone unabhängiger gemacht werden muss von der Entwicklung einzelner Staatshaushalte. Ansteckungseffekte durch Länder in Schieflage müssten beseitigt werden. „Dies würde ebenfalls Druck von der Geldpolitik nehmen, in die Verantwortung für die Finanzstabilität oder die staatliche Schuldentragfähigkeit genommen zu werden.“ Geldpolitik, die auf Stabilität ausgerichtet sei, müsse dem Druck widerstehen, bei einer Überschuldung von Banken oder Staaten in die Verantwortung genommen zu werden.
Eine wichtige Rolle kommt der Bundesbank zufolge der Regulierung zu. Sie bekräftigte dabei ihre Forderung, bislang geltende Ausnahmen für Staatsanleihen bei der Eigenkapital-Hinterlegung aufzuheben. Diese Regelungen sollten „mittelfristig zurückgedrängt und langfristig beendet“ werden.
Bislang müssen Banken für ihr Engagement in Staatsbonds kein Kapital hinterlegen, weil die Papiere als risikofrei bewertet werden. Wegen der Euro-Schuldenkrise gilt diese Sicht aber als überholt: Denn Länder wie Griechenland konnten von ihren EU-Partnern nur mit Milliardenhilfen vor dem Kollaps gerettet werden. Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hatte im Januar eine Überprüfung der Ausnahmeregeln angekündigt.
Deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn kräftig gewachsen
Anders als in mach anderen europäischen Ländern läuft der deutsche Wachstumsmotor laut Bundesbank weiter rund. Für das zweite Quartal deute sich eine anhaltende Konjunkturbelebung an, schreiben die Volkswirte der deutschen Zentralbank in ihrem Bericht.
Bereits in den ersten drei Monaten des Jahres dürfte die Wirtschaftsleistung demnach weiter kräftig zugelegt haben. Hauptantriebsfeder sei dabei das gute Exportgeschäft, die Konsumfreude der Verbraucher sowie in geringerem Maße auch der Wohnungsbau: „Außerdem gibt es Anzeichen für eine gewisse Belebung der Investitionstätigkeit der Unternehmen.“
Die deutsche Wirtschaft hatte sich von Oktober bis Dezember mit einem überraschend kräftigen Plus von 0,7 Prozent als Schwungrad der Euro-Zone erwiesen. Wegen der guten Aussichten haben führende deutsche Forschungsinstitute ihre Prognosen für die Konjunktur zuletzt nach oben revidiert. Das Berliner DIW erwartet, dass die Wirtschaft mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr um 2,2 Prozent so stark zulegt wie seit 2011 nicht mehr.
Die Bundesbank-Volkswirte waren Ende 2014 von der anziehenden Wirtschaft auf dem falschen Fuß erwischt worden. Sie halbierten ihre Prognose im Dezember und sagten voraus, dass die Wirtschaft nur um 1,0 Prozent wachsen werde. Mittlerweile sieht die Bundesbank die Aussichten jedoch weit rosiger.
